Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 17
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2023-0581 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Der Bürgermeister
Federführend:OA_Ordnungsamt Beteiligt:HA_Hauptamt
    K_Kämmerei

Herr Bury ist der Auffassung, dass die Gemeindevertretung für die Einführung dieser Tempo-30-Zone nicht zuständig sei und die Formulierung des

Beschlusstextes angepasst werden müsse. Seiner Ansicht nach, erteilt die Gemeinde das gemeindliche Einvernehmen. 

Der Vorsitz bestätigt die empfohlene Änderung.

 

Herr Hintze erinnert, dass derzeit schon eine rechts-vor-links-Regelung bestünde. Aus seiner Sicht, wäre durch eine Tempo-30-Zone ein gleichbleibendes Ergebnis.

Die Kosten durch die Beschilderung könnten eingespart werden.

 

Der Vorsitzende berichtet aus welchem Grund der Ortsbeirat den Beschluss befürwortet.

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur die Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich der Straße Zum Wiesengrund.

 


Abstimmungsergebnis geändert:

 

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  4 (Hintze)

Enthaltung:  3