Auszug - Umsetzungsbeschluss zum Neubau des Grundschulstandortes Schönwalde  

Herr Wagner möchte erfahren, wie der Stand der Baugenehmigung und die „Rauslösung“ aus dem Landschaftsschutzgebiet sei.

Der Bürgermeister verweist auf den bestehenden Folgebeschluss zur Änderung des aktuellen bestehenden Flächennutzungsplanes. Mit diesem werde das Planungsrecht geändert und dann werde auch die Entlassung aus dem LSG entschieden. Er informiert weiter, es sei ein Parallelverfahren zum B-Plan-Verfahren.

Frau Guse informiert, dass in dem Auslegungsbeschluss zum aktuellen integrierten Regionalplan Barnim/Uckermark sei diese Fläche nicht als Baufläche oder als Schulfläche ausgewiesen.

Herr Borchert antwortet, dass die Planungshoheit bei der Kommune liegen würde.

Die Mitglieder debattieren über die notwenige Zügigkeit der Schule und über mögliche Einsparungen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Umsetzung des Projektes Neubau des Grundschulstandortes Schönwalde unter Berücksichtigung der Einsparpotentiale 1.-12.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  (Hintze)

Enthaltung:  einige