Auszug - Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept"  

Herr Wagner hält die Arbeitsgruppe für entbehrlich.

Frau Bierwirth erinnert an die Verständigung ein Kommunales Klimaschutzkonzept zu erarbeiten. Eine Begleitung durch die Gemeindevertretung ist aus ihrer Sicht damit gegeben und sinnhaft.

Sie benennt für die Fraktionsgemeinschaft Frau Günther und Frau Hartrumpf.

Herr Hintze bittet um Änderung des Betreffs der Beschlussvorlage von Arbeitsgemeinschaft in Arbeitsgruppe.

Herr Bergner begrüßt die Arbeitsgruppe und erinnert in diesem Zuge an den Beschluss aus September 2019, welcher einen Aktionsplan zum Kilmaschutz beinhaltete. Hier ging es insbesondere um die Einführung von Kästchen in Beschlussvorlagen für die Feststellung der Klimaauswirkung. Er stellt fest, dass dies bis heute nicht umgesetzt sei.

Er empfiehlt, dass sich die AG damit beschäftigt.

Der Vorsitz bittet um die Benennung der Mitglieder. Eine Nachbenennung sei möglich. 

Folgende Fraktion entsenden folgende Mitglieder:

Fraktion CDU: Herrn Rüdiger

Fraktion BVB/Freie Wähler: Herr Zätzsch 

Fraktion AfD: Herr Wagner

Bündnis Klosterfelde: benennt nach

FG DIE LINKE/GRÜNDE/SPD/UWG: Frau Günther und Frau Hartrumpf

F.Bg.W: Herr Dr. Dombrowski

DIE LINKE: benennen nach

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
2. dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken  
3. dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
4. dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
5. dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.

Abstimmungsergebnis inkl. Änderung Betreff:

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  einige (Hintze)

Enthaltung:  zwei