Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 22.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 06.06.2005      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Befreiungsantrag zur "Gestaltungssatzung Schönerlinde" im OT Schönerlinde Flur 5, Flurstück 15/1, Dorfstraße 33a (Verfasser : Kopischke, Carmen)
BV-HA/2005-0115  
Ö 7  
Gemarkung Schönwalde, Flur 7, Flurstück 160,162 Bernauer Straße hier: Bauantrag- Neubau 110/20 kV Umspannwerk Schönwalde (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0117  
Ö 8  
Gebietsänderungsvertrag zur Neuzuordnung von Gebieten - Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03 (Verfasser : Füssel, Gabriele)     BV-GV/2005-0313  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Lehmannstraße" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0315  
Ö 10  
OT Klosterfelde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Heidestraße Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : BA 15, Fr. Fiedler)     BV-GV/2005-0317  
Ö 11  
Zentralisierung und Unterbringung des Bauhofes (Verfasser : Schulz, Martina)  
BV-GV/2005-0318  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0319  
Ö 13  
Gehwegbau einschließlich Straßenbeleuchtung " Bahnhofstraße" , OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)  
BV-GV/2005-0320  
Ö 14  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" im Ortsteil Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
BV-GV/2005-0321  
Ö 15  
Aufhebung der Veränderungssperre für die Flurstücke 1252/1, 1252/3, 1211/2 (teilweise), 1727 und 1729 - 1733 der Flur 4 der Gemarkung Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0322  
Ö 16  
1. Nachtragssatzung/1. Nachtragshaushaltsplan 2005 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0323  
Ö 17  
Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung für den Ortsteil Stolzenhagen Durchführung des Abwägungsverfahren gemäß § 1 (7) BauGB i.V. mit §§ 3 und 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0328  
Ö 18  
Beschluss der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen über die Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung für den Ortsteil Stolzenhagen (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0329  
Ö 19  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 (4) Baugesetzbuch (Innenebereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3 und 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0330  
Ö 20  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz - Auslegungsbeschluss - (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0331  
Ö 21  
Gebietsänderungsvertrag zur Neuzuordnung von Gebieten - Aufhebung der Exklaven Schönwalde 02, 03 und Mühlenbeck 01,02 (Verfasser : Füssel, Gabriele)     BV-GV/2005-0332  
Ö 22  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Klosterfelde "Berliner Chaussee" zwischen Ortsausgang und Heyertsiedlung (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0334  
Ö 23  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Wandlitz "Wegenerstraße" und "Am Hasenberg" (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
BV-GV/2005-0335  
Ö 24  
Baumaßnahme Schulwegsicherung Klosterfelde, Bahnhof bis Bahnübergang Heidestraße und Heidestraße von B109 bis Hans-Beimler Straße (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2005-0337  
Ö 25  
Entlastung der Jahresrechnung 2004 der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0338  
Ö 26  
Einleitungsbeschluss Änderung des Teilflächennutzungsplanes des OT Klosterfelde in der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0339  
Ö 27  
Straßenbauvorhaben Wensickendorfer Straße, OT Stolzenhagen (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0340  
Ö 28  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
BV-GV/2005-0341  
Ö 29  
Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)
BV-GV/2005-0342  
Ö 30  
Bebauungsplan "Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)
BV-GV/2005-0344  
Ö 30.1  
2.Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Böhme, Angelika)  
BV-GV/2005-0350  
Ö 31  
Straßenbeleuchtung "nördliche Nibelungensiedlung" OT Wandlitz (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0345  
Ö 32  
Aufstellen einer Skulptur (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2005-0347  
Ö 33  
B-Plan "Breitscheidstraße" im OT Wandlitz, Am Töppersberg 50, Flur 6, Flurstück 1691 Befreiung von den Planfestsetzungen hier: Errichtung eines Gartengerätehauses (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-HA/2005-0089  
Ö 34  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 52 Errichtung eines Gartenhauses als Geräteschuppen hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0099  
Ö 35  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 12, Flurstücke 586, 600, 601 und 637 Errichtung eines Maschendrahtzaunes, Höhe 1,5 m hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0102  
Ö 36  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Breitscheidstraße" im OT Wandlitz Am Töppersberg, Flur 6, Flurstück 1690 (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-HA/2005-0104  
Ö 37  
B-Plan "Breitscheidstraße" im OT Wandlitz, Am Töppersberg, Flur 6, Flurstücke 1809 und 1822 2 Befreiungsanträge (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-HA/2005-0108  
Ö 38  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Rosenstraße" im OT Basdorf Flur 4, Flurstück 1103 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2005-0113  
Ö 39  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Rosenstraße" im OT Basdorf Flur 4, Flurstück 1163 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2005-0114  
Ö 40  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Annenhof" im OT Wandlitz Flur 1, Flurstück 163 (Verfasser : Henke, Jutta)
BV-HA/2005-0116  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung zur Höhe der baulichen Anlagen:

 

Die maximal zulässige Gebäudehöhe beträgt 12 m. Unterer Bezugspunkt für die Ermittlung der zulässigen Gebäudehöhe ist die Oberkante der Fahrbahnmitte der nächstgelegenen anbaufähigen Straßenverkehrsfläche. Oberer Bezugspunkt ist die Oberkante der Gebäude. Eine Überschreitung der max. zulässigen Gebäudehöhe bis zu 1,5 m durch technische Aufbauten ist ausnahmsweise zulässig. 

   
    09.08.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung zur Höhe der baulichen Anlagen:

 

Die maximal zulässige Gebäudehöhe beträgt 12 m. Unterer Bezugspunkt für die Ermittlung der zulässigen Gebäudehöhe ist die Oberkante der Fahrbahnmitte der nächstgelegenen anbaufähigen Straßenverkehrsfläche. Oberer Bezugspunkt ist die Oberkante der Gebäude. Eine Überschreitung der max. zulässigen Gebäudehöhe bis zu 1,5 m durch technische Aufbauten ist ausnahmsweise zulässig. 

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig  nicht zu.

Begründung : Der Ortsbeirat kann aus der Anfrage nicht erkennen

  1. Welche Notwendigkeit gibt es zum Bau eines solchen Mobilfunkmastes
  2. Welche Vorteile bringt die Erstellung dieses Mastes für die Gemeinde Wandlitz
  3. anfallende Kosten wurden nicht benannt
  4. die Begründung des Antrages kann nicht nachvollzogen werden bzw. ist nicht schlüssig
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .9

Enthaltung:            .

   
    22.08.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 40 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung zur Höhe der baulichen Anlagen:

 

Die maximal zulässige Gebäudehöhe beträgt 12 m. Unterer Bezugspunkt für die Ermittlung der zulässigen Gebäudehöhe ist die Oberkante der Fahrbahnmitte der nächstgelegenen anbaufähigen Straßenverkehrsfläche. Oberer Bezugspunkt ist die Oberkante der Gebäude. Eine Überschreitung der max. zulässigen Gebäudehöhe bis zu 1,5 m durch technische Aufbauten ist ausnahmsweise zulässig. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

Ö 41  
Jahresrechnungen 2004 der kommunalen Wohngrundstücke (Verfasser : Langkowski, Birgit)  
MV-GV/2005-0040  
Ö 41.1  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz      
N 42     Gewinnausschüttung 2004 der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2005-0324  
N 43     Tantieme 2004 für den Geschäftsführer der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2005-0326  
N 44     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 140 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0346  
N 45     Kündigung von Dienstleistungsverträgen (Verfasser : Schulz, Martina)   BV-GV/2005-0349  
N 46     Vergabe und Teilung des Grundstückes im Ortsteil Schönwalde, Flur 12 Flurstück 448 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz - SachenRBerG (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0096  
N 47     Verkauf Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 836 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2005-0097  
N 48     Verkauf Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 175 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2005-0098  
N 49     Verkauf Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 351 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2005-0101  
N 50     Vergabe des Grundstückes in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 959 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0103  
N 51     Änderung der Beschlussvorlage BV-HA/2005-0092 vom 06.06.2005 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0106  
N 52     Vergabe eines Erbbaurechtes im Ortsteil Schönwalde, Flur 12 Flurstück 317 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0109  
N 53     Vergabe eines Erbbaurechtes im Ortsteil Schönwalde, Flur 12 Flurstück 306/1 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0110  
N 54     Verkauf des Grundstückes im Ortsteil Lanke, Flur 4 Flurstück 104 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0111  
N 55     Vergabe des Grundstückes in Stolzenhagen, Akazienweg 24, Flur 4, Flurstück 1579 im Erbbaurecht (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0112  
N 56     Verkauf Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 123 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2005-0118  
N 57     Bestellung eines Grundpfandrechtes (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0119  
N 58     Vertragsergänzung Erschließungsvertrag (Verfasser : Stumpf, Rüdiger)   BV-HA/2005-0120