Die Straßenausbaumaßnahme in der „nördlichen Nibelungensiedlung“ ist nach Verlegung der Schmutzwasserleitung im Frühjahr 2005 fertiggestellt worden.

 

Auf der Bürgerversammlung zur Vorstellung der Straßenbaumaßnahme wurde von den Anliegern die Herstellung der Straßenbeleuchtung angeregt. Auf Grund der vorliegenden Kalkulation konnten die Anwesenden über die voraussichtliche Beitragshöhe informiert werden. Diese beträgt ca. 0,70 €/ m² anrechenbare Grundstücksfläche.

Als Leuchtentyp wird die gleiche Bauart und Farbe gewählt, die entlang der Bernauer Chaussee aufgestellt wurde.

Die hierfür vorbereitenden Maßnahmen der Kabelverlegung wurden parallel zum Straßenausbau ausgeführt.

 

Da die notwendigen finanziellen Mittel für die Errichtung der Beleuchtungsanlage im Haushalt 2005 nicht bereitgestellt werden konnten, wurden sie nunmehr im 1. Nachtragshaushalt veranschlagt.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

 

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Empfehlung für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE)

Gemeindeordnung (GO)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg. für Erschließungsstraßen

Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)		150.000,00
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)  2006		90.000,00
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt		2004	..50.000,00	2. 630. 9503
Vermögenshaushalt		2005	100.000,00	2. 670. 9403

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage in der „nördlichen Nibelungensiedlung“ nachfolgender Straßenabschnitte nördlich der Bernauer Chaussee:

 

-         Bahnpromenade

-         Richard- Wagner- Straße

-         Tristanstraße

-         Isoldestraße

-         Tannhäuser Straße

-         Nibelungenstraße

-         Siegfriedstraße

 

gemäß Anlage Flurkartenausschnitt Flur 6.

 

2. Für die Erhebung von Beiträgen wird ein gemeinsames Abrechnungsgebiet gebildet.