Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 24.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.02.2014  
A1-41/2014  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
1.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandltz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0630  
Ö 8  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0628  
Ö 9  
Einsatzstatistik 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2014-0086  
Ö 10  
Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0608  
Ö 11  
1. Änderung der Entgeltordnung BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum Agrarmuseum Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0509-1  
Ö 12  
Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden und Sponsoring der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0633  
Ö 13  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Gemeinde Wandlitz- Gemeinde Marienwerder hier: 2. Änderungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0553-1  
Ö 14  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011; Entlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2011  
BV-GV/2014-0636  
Ö 15  
Ehrenamtsagentur hier: Zuwendung der Gemeinde  
BV-GV/2014-0645  
Ö 16  
Errichtung von zusätzlichen Horträumen im Funktionsgebäude Sportstätte Wandlitz hier: Grundsatzbeschluß  
BV-GV/2013-0585-1  
Ö 17  
Bildung einer Arbeitsgruppe  
BV-GV/2014-0644  
Ö 18  
Zuschuss Kinderlernwerkstatt Petö e.V. 2014  
BV-GV/2014-0635  
Ö 19  
Zuschüsse Verbände und Vereine  
BV-HA/2014-0378-1  
Ö 20  
Zuschüsse an Vereine und Verbände Ortsteil Zerpenschleuse  
BV-HA/2014-0390  
Ö 21  
Umbau Sanitäranlagen Vereinsheim 1. FV Eintracht Wandlitz  
BV-HA/2014-0387  
Ö 22  
Sanierung und Vollwärmeschutz der Fassade Vereinsheim FSV Basdorf und Erneuerung der Fenster  
BV-HA/2014-0388  
Ö 23  
Nutzung des Grundstücks in Stolzenhagen, Dorfstraße 15, Flur 2, Flurstücke 178 und 857  
BV-GV/2014-0618  
Ö 24  
Straßenbenennung Gemarkung Zerpenschleuse Flur 2 Flurstück 134 tlw. und 437  
BV-GV/2014-0632  
Ö 25  
Erneuerung der Lüftungsanlage in der Kulturbühne Goldener Löwe Grundsatzentscheidung zum Einbau oder Entfall der Lüftungsanlage     BV-GV/2014-0622  
Ö 26  
Vergabe Planungsleistungen Grund- und Oberschule OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0384  
Ö 27  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "Auf der Heide" OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0601  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Planung der Straße Auf der Heide,

ohne den Abschnitt von der Thälmannstraße bis zum Falkenkorso,

mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite

von *5,10 m oder *4,80 m

  1. In dem Sackgassenbereich *eine Wendeanlage oder *keine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug herzustellen.

 

*Die jeweiligen Empfehlungen werden in den Beratungsprotokollen festgehalten.

 

  1. Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  2. Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  3. Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Auf der Heide“ einzusehen.

 

 

   
    04.03.2014 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Planung der Straße Auf der Heide,

ohne den Abschnitt von der Thälmannstraße bis zum Falkenkorso,

mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite

von *5,10 m oder *4,80 m

  1. In dem Sackgassenbereich *eine Wendeanlage oder *keine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug herzustellen.

 

*Die jeweiligen Empfehlungen werden in den Beratungsprotokollen festgehalten.

 

  1. Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  2. Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  3. Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Auf der Heide“ einzusehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(mit Fahrbahnbreite 4,80m)

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1

   
    18.03.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Planung der Straße Auf der Heide,

ohne den Abschnitt von der Thälmannstraße bis zum Falkenkorso,

mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite

von *5,10 m oder *4,80 m

  1. In dem Sackgassenbereich *eine Wendeanlage oder *keine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug herzustellen.

 

*Die jeweiligen Empfehlungen werden in den Beratungsprotokollen festgehalten.

 

  1. Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  2. Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  3. Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Auf der Heide“ einzusehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

  1. Regelbreite 4,80 m
  2. keine Wendeanlage

 

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:

   
    24.03.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Planung der Straße Auf der Heide,

ohne den Abschnitt von der Thälmannstraße bis zum Falkenkorso,

mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite

von *5,10 m oder *4,80 m

  1. In dem Sackgassenbereich *eine Wendeanlage oder *keine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug herzustellen.

 

*Die jeweiligen Empfehlungen werden in den Beratungsprotokollen festgehalten.

 

  1. Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  2. Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  3. Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Auf der Heide“ einzusehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 28  
Beauftragung der Planung für den Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der B 109  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0377  
Ö 29  
Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese / Friedrich- Engels- Straße", OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0613  
Ö 30  
Beitragserhebung Erschließungsanlage "Straße am See" von der Einmündung "Igelallee" bis zur Einmündung "An der Trift" im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2014-0619  
Ö 31  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße/B 109" Gemarkung Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0623  
Ö 32  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord I" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0624  
Ö 33  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord II" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0625  
Ö 34  
3. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord III" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0626  
Ö 35  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0629  
Ö 36  
Bebauungsplan "Ehemaliger Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0631  
Ö 37  
Lärmaktionsplan (Stufe 2) - Abwägungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0634  
Ö 38  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Louisenhain", Gemarkung Wandlitz Flur 6, Flurstück 2791  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0382  
Ö 39  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0383  
Ö 40  
Mitteilung über das Abwägungsergebnis des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf 2011 des sachlichen Teilregionalplans "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0087  
Ö 41  
Sachstandsbericht zum Pilotprojekt "Elektronische Sitzungsunterlagen"  
MV-GV/2014-0088  
Ö 42  
Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0089  
Ö 42.1  
Sonstiges      
N 43     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.02.2014    
N 44     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 45     Erweiterung des kommunalen Wohnungsbestandes hier: Ankauf einer Wohnimmobilie   BV-GV/2014-0637  
N 46     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Zerpenschleuse, Flur 8 Flurstück 167   BV-HA/2014-0380  
N 47     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 355   BV-HA/2014-0381  
N 48     Vergabe des Grundstückes der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 958 und 959   BV-HA/2014-0386  
N 49     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1374   BV-HA/2014-0391  
N 50     Sonstiges