Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 17.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2004 u. 29.04.2004      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Straßenausbau inklusive Straßenbeleuchtung " Heidestraße"OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2004-0091  
Ö 8  
Ausbau "Schulstraße"OT Schönwalde (Verfasser : Groß, Kerstin)  
BV-GV/2004-0092  
Ö 9  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Stolzenhagen, Siedlung Stolzenfels  
BV-GV/2004-0098  
Ö 10  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Schönwalde, Siedlung Gorinsee
BV-GV/2004-0099  
Ö 11  
Neubau Feuerwehr im Ortsteil Prenden  
BV-GV/2004-0106  
Ö 12  
Antrag auf Fördermittel beim Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung Prenzlau für die Sanierung des Basdorfer Weges 1. BA (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2004-0123  
Ö 13  
Erschließung des Baugebietes Platanen/Ulmenstraße im Ortsteil Wandlitz (Verfasser : Stumpf, Rüdiger)  
BV-GV/2004-0124  
Ö 14  
" Straßenausbau Wandlitz Nibelungensiedlung"  
BV-GV/2004-0137  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung von Maßnahmen zur Straßenunterhaltung (Verfasser : Groß, Kerstin)     MV-GV/2004-0008  
Ö 16  
Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Uferstraße, Akazienweg, Tannenweg
BV-GV/2004-0105  
Ö 17  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0093  
Ö 18  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Änderung des Geltungsbereiches -     BV-GV/2004-0094  
Ö 19  
Bebauungsplan " Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -     BV-GV/2004-0095  
Ö 20  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im OT Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0096  
Ö 21  
Bebauungsplan Biesenthaler Weg OT Prenden - Auslegungsbeschluss -  
BV-GV/2004-0100  
Ö 22  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 (4) BauGB ( Innenbereichssatzung) OT Stolzenhagen - Auslegungsbeschluss
BV-GV/2004-0101  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung vorgelegt und erläutert.

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    17.06.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

1. Der Entwurf der Satzung wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich

    Begründung gebilligt.

2. Der Satzungsentwurf  ist gemäß  §3 Abs. 2 auszulegen und es sind die Träger öffentlicher

    Belange gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die

    ausgewählten 

    Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            17

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

Ö 23  
Änderungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan " Am Wäldchen" Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde, Flur 6, Flurstücke 19,20/6,133, 139 teilw. u. 192 teilw.  
BV-GV/2004-0103  
Ö 24  
Bebauungsplan Platanen-Ulmenstraße Gemeinde Wandlitz - Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen aus dem öffentlichen Beteiligungsverfahren-(Bau GB) (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2004-0097  
Ö 24.1  
Auslegungsbeschluss Gestaltungssatzung - OT Stolzenhagen
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0104  
Ö 25  
Aufstellung einer Stellplatzsatzung in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0130  
Ö 25.1  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela Verfasser 2: Zander, Heike)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0090  
Ö 26  
Erweiterung Schiedsstellenbereich (Verfasser : Gorn, Gudrun)  
BV-GV/2004-0129  
Ö 27  
Abwahl einer Schiedsperson (Verfasser : Gorn, Gudrun)  
BV-GV/2004-0128  
Ö 28  
Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort"
BV-GV/2004-0116  
Ö 29  
Antrag der SPD Fraktion zu einer verbesserten Internetpräsentation der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0138  
Ö 30  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im OT Lanke     BV-GV/2004-0108  
Ö 31  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde     BV-GV/2004-0111  
Ö 32  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2004-0112  
Ö 33  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
BV-GV/2004-0113  
Ö 34  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohnungen Prenden  
BV-GV/2004-0117  
Ö 35  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Prenden  
MV-GV/2004-0010  
Ö 36  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönwalde  
MV-GV/2004-0012  
Ö 37  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Schönerlinde  
MV-GV/2004-0013  
Ö 38  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Lanke  
MV-GV/2004-0015  
Ö 39  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Basdorf  
MV-GV/2004-0017  
Ö 40  
Vergnügungssteuer der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)     BV-GV/2004-0121  
Ö 41  
Hundesteuersatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Friede, Petra)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0119  
N 42     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes im OT Schönwalde, Neumühler Str. 13, Flur 12 Flurstück 341   BV-GV/2004-0118  
N 43     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 22 der Flur 7 von Klosterfelde   BV-GV/2004-0125