Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2004-0137  

 
 
Betreff: " Straßenausbau Wandlitz Nibelungensiedlung"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:BA   
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Vorberatung
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
17.06.2004 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz möge beschließen :

 

  1. Der Beschluss der Gemeindevertretung  Wandlitz vom 29. April 2004 zum Ausbau der Straßen im Nibelungenviertel in einer Ausbaubreite von 4,50m wird aufgehoben.
  2. Die Straßen im Nibelungenviertel sind in einer Ausbaubreite von 3,25 in Kombination mit teilweiser Einbahnstraßenregelung auszuführen.
Der Bauausschuss der Gemeindevertretung Wandlitz hat in seiner vorbereitenden Beratung der Gemeindevertretung Wandlitz am 29

Der Bauausschuss der Gemeindevertretung Wandlitz hat in seiner vorbereitenden Beratung der Gemeindevertretung Wandlitz am 29. April 2004 ein klares Votum abgegeben. Danach sind beide Varianten vorstellbar, jedoch solle die Gemeindevertretung auf der Basis des Votums einer durchzuführenden Einwohnerversammlung sowie der Meinungsäußerung des Ortsbeirates eine Entscheidung zugunsten einer Variante herbeiführen.

Im Rahmen der durchgeführten Einwohnerversammlung gab es eine überwältigende Mehrheit für die Variante mit einer Ausbaubreite von 3,25m .

Trotz dieser klaren Empfehlung des Bauausschusses und des Votums der Einwohnerversammlung entschied die Gemeindevertretung Wandlitz in geheimer Abstimmung die Variante mit einer Ausbaubreite von 4,50m realisieren zu lassen.

Der Ortsbeirat der Gemeinde Wandlitz hat in seiner Sitzung am 3. Juni 2004 die Gemeindevertretung aufgefordert, den Beschluss vom 29. April 2004 aufzuheben und dem Bürgervotum zu folgen.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz möge beschließen :

 

  1. Der Beschluss der Gemeindevertretung  Wandlitz vom 29. April 2004 zum Ausbau der Straßen im Nibelungenviertel in einer Ausbaubreite von 4,50m wird aufgehoben.
  2. Die Straßen im Nibelungenviertel sind in einer Ausbaubreite von 3,25 in Kombination mit teilweiser Einbahnstraßenregelung auszuführen.