TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.05.2022 und 24.05.2022 |
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GV-39/2021 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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MV/2022-0103 |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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Ö 8 |
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B-Plan "Ehem. Güterbahnhof" - Verkehrswegeführung |
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BV-GV/2021-0393 |
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Ö 9 |
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Vergabe des Flurstücks 78 der Flur 7 von Basdorf im Erbbaurecht |
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BV-GV/2022-0437 |
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Ö 10 |
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Einführung der Smart Village App für die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0446 |
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Ö 11 |
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Übergabe von ausgesonderten Feuerwehrfahrzeugen der Gemeinde Wandlitz an die ukrainische Stadt Makariv |
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BV-GV/2022-0496 |
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Ö 12 |
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Einsatzstatistik 2021 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz |
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MV/2022-0101 |
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Ö 13 |
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Beschlussantrag Ehrenamt stärken - Einführung Feuerwehrrente |
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MV/2022-0105 |
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Ö 14 |
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Dringlichkeitsantrag: Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023 - 2027 |
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BV-GV/2022-0499 |
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Ö 15 |
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Antrag der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: Katja Hoyer, Petra Bierwirth, Ulrike Mauersberger, Uwe Liebehenschel, Olaf Berlin, Thomas Rüdiger, Frank Bergner:
Bau eines multifunktionalen Gebäudes für die schulische Nutzung
- unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Basdorfer Grundschule als Ganztagsschule und unter Berücksichtigung der Klimaneutralität
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BV-GV/2022-0474 |
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VORLAGE |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert. |
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10.05.2022 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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16.05.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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17.05.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze)
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19.05.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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30.05.2022 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 29 - vertagt |
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Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis (Vertagung): Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die Planung der Basdorfer Mensa so zu beauftragen, dass Räumlichkeiten für die Betreuung der Basdorfer Grundschulkinder unter dem Gesichtspunkt der „Umwandlung“ der Basdorfer Grundschule in eine Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/27 in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden. Ferner soll das Gebäude klimaneutral sein. 2. Die Mensa ist darüber hinaus so zu planen, dass unter dem Gesichtspunkt des mit der Ganztagsbetreuung einhergehenden Mittagsessens für alle Schulkinder genug Essensplätze vorhanden sind. 3. Der Ortsbeirat Basdorf und der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) werden regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Namentliche Abstimmung: Borchert, Oliver: Ja Striegler, Jörg: Ja Bohnebuck, Gabriele: Ja Bierwirth, Petra: Ja Berbig, Kerstin: nicht anwesend Czok-Alm, Isabelle: Ja Bergner, Frank: Ja Hoyer, Katja: Ja Guse, Katrin: Ja Krajewski, Jürgen: Ja Liste, Frank: Ja Siebert, Michael: Enthaltung Wendland, Frank: Enthaltung Liebehenschel, Peter: Ja Seefeldt, Dietmar: Enthaltung Berlin, Olaf: Ja Liebehenschel, Uwe: nicht anwesend Rüdiger, Thomas: Ja Mauersberger, Ulrike: Ja Bury, Norbert: Ja Hirsch, Alexandra: nicht anwesend Wagner, Axel-Udo: Ja Bebensee, Heiko: Ja Braune, Monika: Enthaltung Hintze, Jürgen: Enthaltung Nauen, Nadine: Ja Landmann, Anja: nicht anwesend Brauer, Rico: Ja Schlauß, Mario: Ja Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 20 Ablehnung: 0 Enthaltung: 5
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Erhöhung der finanziellen Mittel für den Tafel Bernau e.V. für 2022
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BV-GV/2022-0478 |
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Ö 17 |
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Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz
- Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2022-0464 |
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Ö 18 |
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Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz
- erneuter Auslegungsbeschluss - |
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BV-GV/2022-0465 |
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Ö 19 |
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Beitritt zu "Mayors for Peace" |
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MV/2022-0106 |
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Ö 20 |
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Erweiterung der Johanniter-KITA "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf; hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Bauzeitenplan und Termin Fertigstellung |
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MV/2022-0102 |
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Ö 21 |
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Pandemie- und krankheitsbedingte Teilschließungen sowie eingeschränkte Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wandlitz, hier: Anpassung der Elternbeiträge im ersten Halbjahr 2022 |
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BV-GV/2022-0475 |
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Ö 22 |
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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der KITA im Ortsteil Klosterfelde in der Mühlenstraße |
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BV-GV/2022-0479 |
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Ö 23 |
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Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für I. Maßnahmen der Notfallplanung bei großflächigem Stromausfall und II. Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine - siehe BV-GV/2022-0445 vom 10.03.2022;
hier: Genehmigung des Deckungsvorschlages des Kämmerers |
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BV-GV/2022-0480 |
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Ö 24 |
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Allgemeiner Stellvertreter des Hauptverwaltungsbeamten |
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BV-GV/2022-0497 |
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Ö 25 |
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1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz; hier: Erhöhung der Zuwendung je Platz
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BV-GV/2022-0449 |
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Ö 26 |
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Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0459 |
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Ö 27 |
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Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes
hier: Aufnahme einer zeitlich befristeten Verbrauchsbeschränkung in die Wasserversorgungssatzung |
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BV-GV/2022-0488 |
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Ö 28 |
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Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz
Vorlage der Entwurfsplanung |
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BV-GV/2022-0423 |
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Ö 29 |
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Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz
Weiterführung der Planung auf der Grundlage der Vorplanungsergebnisse |
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BV-GV/2022-0466 |
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Ö 30 |
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Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde
- Durchführung des Abwägungsverfahrens - |
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BV-GV/2022-0461 |
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Ö 31 |
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Bebauungsplan "Am Töppersberg 3", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2022-0467 |
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Ö 32 |
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Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1"
in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf
- Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -
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BV-GV/2022-0453 |
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Ö 33 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung. Anträge der
Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG: BV-GV/2020-0242 und BV-GV/2020-0315
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BV-GV/2022-0455 |
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Ö 34 |
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Antrag der Fraktion F.Bg.W - Prüfung des Ankaufs der Doppel-H-Bauten in den Basdorfer Gärten durch die Gemeinde Wandlitz mit anschl. denkmalgerechter Sanierung und kommunaler Nutzung |
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BV-GV/2022-0476 |
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Ö 35 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Prüfung der digitalen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger mittels Livestream an den Sitzungen der Gemeindevertretung Wandlitz
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BV-GV/2022-0477 |
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Ö 36 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Aufforderung an die Landesregierung, die Kita-Rechtsreform fortzusetzen
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BV-GV/2022-0484 |
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Ö 37 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Neubesetzung Verbandsversammlung des NWA / Vertreter GV Wandlitz
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BV-GV/2022-0485 |
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Ö 38 |
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Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der
Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) |
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BV-GV/2022-0494 |
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Ö 39 |
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Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen |
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BV-GV/2022-0495 |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.03.2022, 17.03.2022, 23.03.2022, 05.05.2022 und 24.05.2022 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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N 3 |
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Abschluss eines langjährigen Pacht- und Gestattungsvertrages für eine Photovoltaikanlage
Gemarkung Schönerlinde |
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BV-GV/2022-0462 |
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N 4 |
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Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 690 der Flur 5 von Wandlitz |
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BV-GV/2022-0463 |
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N 5 |
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Behandlung anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde |
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