Auszug - Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.05.2022 und 24.05.2022  

Die Gemeindevertretung nimmt die vorab von Herrn Hintze schriftlich eingereichten Ergänzungsanträge zur Niederschrift vom 05.05.2022 mehrheitlich an.

TOP 7 – redaktionelle Korrektur: Pflanzaktion

TOP 20 – Abstimmungsergebnis: Votum Hr. Hintze ergänzen: Zustimmung (Hintze)

Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 05.05.2022 wird einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt (Hintze: Zustimmung).

Zur Niederschrift vom 24.05.2022 gibt es Änderungswünsche.

Herr Liste gibt zu Protokoll, dass er nur ca. die ersten 35 Minuten via Zoom teilgenommen habe. Ergänzend merkt Herr Brauer an, dass er das Zoom-Meeting um ca. 18:15 Uhr und somit vor Beschlussfassung der Beschlussvorlage verlassen habe. Auch Frau Bohnebuck gibt an, um ca. 18:40 Uhr vor Beschlussfassung den Saal verlassen zu haben.

Herr Hintze bittet darum, dass Änderungen oder Ergänzungen zukünftig vorab schriftlich eingereicht werden, wie es die Geschäftsordnung regelt.

Bei Herrn Bergner kommt die Frage auf, ob nicht in der Konsequenz das Protokoll bezüglich der 16 Stimmberechtigten auf 14 geändert werden müsse.

Der Borchert entgegnet, dass nach Verlassen der zuvor genannten Teilnehmer 16 Mitglieder anwesend waren.

Bei Herrn Bury kommt die Frage der Beschlussfähigkeit auf. Er regt an, die vorgetragenen Aspekte zunächst einzuarbeiten und die Abstimmung über die Niederschrift vom 24.05.2022 zu vertagen.

Frau Braune stellt klar, dass die Frage nicht relevant ist, weil kein Mitglied der Gemeindevertretung den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt hat.

Die Vorsitzende stellt den Antrag von Herrn Bury zur Abstimmung. Der Antrag, die Protokollbestätigung zu vertagen, wird mehrheitlich von der Gemeindevertretung abgelehnt.

Abschließend wird das Protokoll mit den genannten Ergänzungen zur Abstimmung gestellt. Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 24.05.2022 wird mehrheitlich bestätigt.