Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0452
PA 2022-0453
PA 2022-0454
PA 2022 0423 Sachstand Integratinskonzept
PA2022-0480

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.05.2022 und 24.05.2022  
GV-39/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0103  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
B-Plan "Ehem. Güterbahnhof" - Verkehrswegeführung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0393  
Ö 9  
Vergabe des Flurstücks 78 der Flur 7 von Basdorf im Erbbaurecht
BV-GV/2022-0437  
Ö 10  
Einführung der Smart Village App für die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0446  
Ö 11  
Übergabe von ausgesonderten Feuerwehrfahrzeugen der Gemeinde Wandlitz an die ukrainische Stadt Makariv  
BV-GV/2022-0496  
Ö 12  
Einsatzstatistik 2021 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0101  
Ö 13  
Beschlussantrag Ehrenamt stärken - Einführung Feuerwehrrente  
MV/2022-0105  
Ö 14  
Dringlichkeitsantrag: Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023 - 2027  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0499  
Ö 15  
Antrag der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: Katja Hoyer, Petra Bierwirth, Ulrike Mauersberger, Uwe Liebehenschel, Olaf Berlin, Thomas Rüdiger, Frank Bergner: Bau eines multifunktionalen Gebäudes für die schulische Nutzung - unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Basdorfer Grundschule als Ganztagsschule und unter Berücksichtigung der Klimaneutralität  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0474  
Ö 16  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Erhöhung der finanziellen Mittel für den Tafel Bernau e.V. für 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0478  
Ö 17  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0464  
Ö 18  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - erneuter Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0465  
Ö 19  
Beitritt zu "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
MV/2022-0106  
Ö 20  
Erweiterung der Johanniter-KITA "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf; hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Bauzeitenplan und Termin Fertigstellung  
Enthält Anlagen
MV/2022-0102  
Ö 21  
Pandemie- und krankheitsbedingte Teilschließungen sowie eingeschränkte Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wandlitz, hier: Anpassung der Elternbeiträge im ersten Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0475  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die Teilschließung der Kita „Rappelkiste“ (außer Hort), OT Basdorf eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) zu erstatten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die eingeschränkten Öffnungszeiten in den kommunalen Einrichtungen einmalig eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) vorzunehmen und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  3. Die Gemeindevertretung Wandlitz empfiehlt den Freien Trägern für die eingeschränkten Öffnungszeiten und die Teil-/Schließungen in deren Einrichtungen den Vorschlag (Beschluss) der Gemeinde Wandlitz umzusetzen.

 

   
    16.05.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die Teilschließung der Kita „Rappelkiste“ (außer Hort), OT Basdorf eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) zu erstatten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die eingeschränkten Öffnungszeiten in den kommunalen Einrichtungen einmalig eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) vorzunehmen und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  3. Die Gemeindevertretung Wandlitz empfiehlt den Freien Trägern für die eingeschränkten Öffnungszeiten und die Teil-/Schließungen in deren Einrichtungen den Vorschlag (Beschluss) der Gemeinde Wandlitz umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0 

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die Teilschließung der Kita „Rappelkiste“ (außer Hort), OT Basdorf eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) zu erstatten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die eingeschränkten Öffnungszeiten in den kommunalen Einrichtungen einmalig eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) vorzunehmen und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  3. Die Gemeindevertretung Wandlitz empfiehlt den Freien Trägern für die eingeschränkten Öffnungszeiten und die Teil-/Schließungen in deren Einrichtungen den Vorschlag (Beschluss) der Gemeinde Wandlitz umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die Teilschließung der Kita „Rappelkiste“ (außer Hort), OT Basdorf eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) zu erstatten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt für die eingeschränkten Öffnungszeiten in den kommunalen Einrichtungen einmalig eine Anpassung in Höhe von 50 % für ein in 2022 gezahlten Elternbeitrag (ein Monat) vorzunehmen und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Beträge den berechtigten Eltern mit dem Folgemonat zu verrechnen.
  3. Die Gemeindevertretung Wandlitz empfiehlt den Freien Trägern für die eingeschränkten Öffnungszeiten und die Teil-/Schließungen in deren Einrichtungen den Vorschlag (Beschluss) der Gemeinde Wandlitz umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 25 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

Ö 22  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der KITA im Ortsteil Klosterfelde in der Mühlenstraße  
BV-GV/2022-0479  
Ö 23  
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für I. Maßnahmen der Notfallplanung bei großflächigem Stromausfall und II. Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine - siehe BV-GV/2022-0445 vom 10.03.2022; hier: Genehmigung des Deckungsvorschlages des Kämmerers  
BV-GV/2022-0480  
Ö 24  
Allgemeiner Stellvertreter des Hauptverwaltungsbeamten  
BV-GV/2022-0497  
Ö 25  
1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz; hier: Erhöhung der Zuwendung je Platz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0449  
Ö 26  
Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0459  
Ö 27  
Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes hier: Aufnahme einer zeitlich befristeten Verbrauchsbeschränkung in die Wasserversorgungssatzung  
BV-GV/2022-0488  
Ö 28  
Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0423  
Ö 29  
Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz Weiterführung der Planung auf der Grundlage der Vorplanungsergebnisse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0466  
Ö 30  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0461  
Ö 31  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 3", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0467  
Ö 32     Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0453  
Ö 33  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung. Anträge der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG: BV-GV/2020-0242 und BV-GV/2020-0315  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0455  
Ö 34  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Prüfung des Ankaufs der Doppel-H-Bauten in den Basdorfer Gärten durch die Gemeinde Wandlitz mit anschl. denkmalgerechter Sanierung und kommunaler Nutzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0476  
Ö 35  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Prüfung der digitalen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger mittels Livestream an den Sitzungen der Gemeindevertretung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0477  
Ö 36  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Aufforderung an die Landesregierung, die Kita-Rechtsreform fortzusetzen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0484  
Ö 37  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Neubesetzung Verbandsversammlung des NWA / Vertreter GV Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0485  
Ö 38  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 39     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.03.2022, 17.03.2022, 23.03.2022, 05.05.2022 und 24.05.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines langjährigen Pacht- und Gestattungsvertrages für eine Photovoltaikanlage Gemarkung Schönerlinde   BV-GV/2022-0462  
N 4     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 690 der Flur 5 von Wandlitz   BV-GV/2022-0463  
N 5     Behandlung anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 6 PA 2022-0452 (74 KB)    
Anlage 4 7 PA 2022-0453 (74 KB)    
Anlage 5 8 PA 2022-0454 (77 KB)    
Anlage 1 9 PA 2022 0423 Sachstand Integratinskonzept (73 KB)    
Anlage 11 10 PA2022-0480 (76 KB)