Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0452
PA 2022-0453
PA 2022-0454
PA 2022 0423 Sachstand Integratinskonzept
PA2022-0480

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.05.2022 und 24.05.2022  
GV-39/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0103  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
B-Plan "Ehem. Güterbahnhof" - Verkehrswegeführung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0393  
Ö 9  
Vergabe des Flurstücks 78 der Flur 7 von Basdorf im Erbbaurecht
BV-GV/2022-0437  
Ö 10  
Einführung der Smart Village App für die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0446  
Ö 11  
Übergabe von ausgesonderten Feuerwehrfahrzeugen der Gemeinde Wandlitz an die ukrainische Stadt Makariv  
BV-GV/2022-0496  
Ö 12  
Einsatzstatistik 2021 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0101  
Ö 13  
Beschlussantrag Ehrenamt stärken - Einführung Feuerwehrrente  
MV/2022-0105  
Ö 14  
Dringlichkeitsantrag: Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023 - 2027  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0499  
Ö 15  
Antrag der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: Katja Hoyer, Petra Bierwirth, Ulrike Mauersberger, Uwe Liebehenschel, Olaf Berlin, Thomas Rüdiger, Frank Bergner: Bau eines multifunktionalen Gebäudes für die schulische Nutzung - unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Basdorfer Grundschule als Ganztagsschule und unter Berücksichtigung der Klimaneutralität  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0474  
Ö 16  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Erhöhung der finanziellen Mittel für den Tafel Bernau e.V. für 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0478  
Ö 17  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0464  
Ö 18  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - erneuter Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0465  
Ö 19  
Beitritt zu "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
MV/2022-0106  
Ö 20  
Erweiterung der Johanniter-KITA "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf; hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Bauzeitenplan und Termin Fertigstellung  
Enthält Anlagen
MV/2022-0102  
Ö 21  
Pandemie- und krankheitsbedingte Teilschließungen sowie eingeschränkte Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wandlitz, hier: Anpassung der Elternbeiträge im ersten Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0475  
Ö 22  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der KITA im Ortsteil Klosterfelde in der Mühlenstraße  
BV-GV/2022-0479  
Ö 23  
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für I. Maßnahmen der Notfallplanung bei großflächigem Stromausfall und II. Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine - siehe BV-GV/2022-0445 vom 10.03.2022; hier: Genehmigung des Deckungsvorschlages des Kämmerers  
BV-GV/2022-0480  
Ö 24  
Allgemeiner Stellvertreter des Hauptverwaltungsbeamten  
BV-GV/2022-0497  
Ö 25  
1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz; hier: Erhöhung der Zuwendung je Platz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0449  
Ö 26  
Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0459  
Ö 27  
Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes hier: Aufnahme einer zeitlich befristeten Verbrauchsbeschränkung in die Wasserversorgungssatzung  
BV-GV/2022-0488  
Ö 28  
Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0423  
Ö 29  
Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz Weiterführung der Planung auf der Grundlage der Vorplanungsergebnisse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0466  
Ö 30  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0461  
Ö 31  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 3", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0467  
Ö 32     Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0453  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1“, in der Gemarkung Basdorf für die Flurstücke 1395, 1413, 1414 und 1459, sowie im Geltungsbereich dargestellt.

 

  1. Das Verfahren gemäß § 2 ff BauGB (Regel-Verfahren) mit Durchführung einer Umweltprüfung durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen abzuschließen.

 

  1. Planungsziel: Entlang der östlichen Zu- und Abfahrt, soll ein Geh.- und Radweg parallel zur Verkehrsfläche angelegt werden.

 

 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1“, in der Gemarkung Basdorf für die Flurstücke 1395, 1413, 1414 und 1459, sowie im Geltungsbereich dargestellt.

 

  1. Das Verfahren gemäß § 2 ff BauGB (Regel-Verfahren) mit Durchführung einer Umweltprüfung durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie der erforderlichen Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen abzuschließen.

 

  1. Der OB empfiehlt einstimmig, dass der Fußgänger- und Radweg in der Nelkenstraße bei der Verlegung zu beachten ist. Die Zufahrt ist mit einem Geh- und Radweg herzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: (Ergänzung)

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    17.05.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1“, in der Gemarkung Basdorf für die Flurstücke 1395, 1413, 1414 und 1459, sowie im Geltungsbereich dargestellt.

 

  1. Das Verfahren gemäß § 2 ff BauGB (Regel-Verfahren) mit Durchführung einer Umweltprüfung durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie der erforderlichen Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen abzuschließen.

 

  1. Der OB empfiehlt einstimmig, dass der Fußgänger- und Radweg in der Nelkenstraße bei der Verlegung zu beachten ist. Die Zufahrt ist mit einem Geh- und Radweg herzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: (dem OB Basdorf gefolgt)

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

 

 

 

 

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1“, in der Gemarkung Basdorf für die Flurstücke 1395, 1413, 1414 und 1459, sowie im Geltungsbereich dargestellt.
  2. Das Verfahren gemäß § 2 ff BauGB (Regel-Verfahren) mit Durchführung einer Umweltprüfung durchzuführen.
  3. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie der erforderlichen Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen abzuschließen.
  5. Planungsziel: Entlang der östlichen Zu- und Abfahrt, soll ein Geh.- und Radweg parallel zur Verkehrsfläche angelegt werden

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  0 

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 32 - 
   
   
    22.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1“, in der Gemarkung Basdorf für die Flurstücke 1395, 1413, 1414 und 1459, sowie im Geltungsbereich dargestellt.

 

  1. Das Verfahren gemäß § 2 ff BauGB (Regel-Verfahren) mit Durchführung einer Umweltprüfung durchzuführen.

 

  1. Nach den Zielen der Raumordnung und Landesplanung ist anzufragen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten sowie der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen abzuschließen.

 

  1. Planungsziel: Entlang der östlichen Zu- und Abfahrt, soll ein Geh.- und Radweg parallel zur Verkehrsfläche angelegt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 14 (Hintze) 

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

Ö 33  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung. Anträge der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG: BV-GV/2020-0242 und BV-GV/2020-0315  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0455  
Ö 34  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Prüfung des Ankaufs der Doppel-H-Bauten in den Basdorfer Gärten durch die Gemeinde Wandlitz mit anschl. denkmalgerechter Sanierung und kommunaler Nutzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0476  
Ö 35  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG - Prüfung der digitalen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger mittels Livestream an den Sitzungen der Gemeindevertretung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0477  
Ö 36  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Aufforderung an die Landesregierung, die Kita-Rechtsreform fortzusetzen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0484  
Ö 37  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Neubesetzung Verbandsversammlung des NWA / Vertreter GV Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0485  
Ö 38  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 39     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.03.2022, 17.03.2022, 23.03.2022, 05.05.2022 und 24.05.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines langjährigen Pacht- und Gestattungsvertrages für eine Photovoltaikanlage Gemarkung Schönerlinde   BV-GV/2022-0462  
N 4     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 690 der Flur 5 von Wandlitz   BV-GV/2022-0463  
N 5     Behandlung anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 6 PA 2022-0452 (74 KB)    
Anlage 4 7 PA 2022-0453 (74 KB)    
Anlage 5 8 PA 2022-0454 (77 KB)    
Anlage 1 9 PA 2022 0423 Sachstand Integratinskonzept (73 KB)    
Anlage 11 10 PA2022-0480 (76 KB)