Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 22:06
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Aktuelles beim NWA 26.05.2021
PA-0169_ Bibliotheken - Nutzerzahlen
PA0167_Baumfällungen -Kronenpflege Wandlitz
PA2021-0166- Baumfällung Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.03.2021, 07.04.2021 und 29.04.2021  
GV-28/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2021-0076  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Jahreslagebild 2020 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2021-0075  
Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beschlussfassung Richtlinie zur Baulandentwicklung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0334  
Ö 10  
Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung als Livestream  
Enthält Anlagen
MV/2021-0068  
Ö 11  
Informationen zur Akteneinsicht durch Gemeindevertreter  
MV/2021-0067  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0314  
Ö 13  
Erste Änderung der Satzung über die Erhebung der Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0325  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Prüfung der Einführung einer Feuerwehrrente  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0315  
Ö 15  
BV Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Fortführen des Beteiligungsprozesses mit Grundschülern/innen der 4. bis 6. Klasse  
Enthält Anlagen
MV/2020-0050  
Ö 16  
Neuorganisation der Raumsituation am Standort Grundschule und Hort Basdorf sowie KITA "Rappelkiste" (insbesondere der "Wackelzähne")  
MV/2021-0072  
Ö 17  
Information über Projekte zur Prävention, insbesondere zu den Themen Gewalt, Betäubungsmittelkonsum, Vandalismus und Treffpunkte in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2021-0074  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG und CDU: Sanierung/Instandsetzung/Neuerrichtung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf am bisherigen Standort
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0329  
Ö 19  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / UWG Erstellung einer Satzung über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0337  
Ö 20  
Antrag der Gemeindevertreter Katja Hoyer (B90/DIE GRÜNEN), Thomas Rüdiger (CDU), Frank Bergner (DIE LINKE): Schaffung eines Spielplatzes sowie eines Bolzplatzes und zweier Beachvolleyballfelder auf dem ehemaligen Polizeigelände in Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0338  
Ö 21  
Beauftragung des Bürgermeisters für die Fortführung des Vorhabens "Weiterführende Schule" in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0323  
Ö 22  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Durchführung eines Planungswettbewerbes - Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz im OT Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0303  
Ö 23  
Erweiterung der Johanniter-Kita "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0341  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1429 mit einer Gesamtgröße von 3.086 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 80 Betreuungsplätze im Wege des Erbbaurechtes.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den bestehenden Erbbaurechtsvertrag zum Flurstück 1461 zu gleichen Konditionen zu erweitern.

 

 

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1429 mit einer Gesamtgröße von 3.086 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 80 Betreuungsplätze im Wege des Erbbaurechtes.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den bestehenden Erbbaurechtsvertrag zum Flurstück 1461 zu gleichen Konditionen zu erweitern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 24 (Hintze) 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

Ö 24  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Neubaus zur Erweiterung der Grundschule Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0307  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss zum Bauvorhaben Heidekraut- Quartier Schönerlinde 2. BA
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0335  
Ö 26  
Basdorfer Wiesenpark im Ortsteil Basdorf; hier: Information zum Stand der Fördermittelbeantragung, Beratung zum weiteren Vorgehen, Bauabschnittsbildung und Beschreibung des Bürgerbeteiligungsprozesses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0321  
Ö 27  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0312  
Ö 28  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0313  
Ö 29  
Bebauungsplan "Am Linaweg" in der Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0320  
Ö 30  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" in der Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0316  
Ö 31  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" in der Gemarkung Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0317  
Ö 32  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde -Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0332  
Ö 33  
Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0308  
Ö 34  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0319  
Ö 35  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG und SPD: Konkretisierung der Ziele des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Ruhlsdorfer Straße", in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0328  
Ö 36  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0326  
Ö 37  
Antrag der Fraktion SPD: Energiewirtschaftliche Beratung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0331  
Ö 38  
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG, CDU, F.Bg.W: Fortschreibung des Leitbild Wandlitz 2030 auf dieser Grundlage Erarbeitung eines umfassenden Gemeindeentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0340  
Ö 39  
Antrag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 40  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.03.2021, 07.04.2021 und 29.04.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages)   BV-GV/2021-0306  
N 4     Abschluss eines befristeten Pachtvertrages - Sportplatz Klosterfelde   BV-GV/2021-0318  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Aktuelles beim NWA 26.05.2021 (307 KB)    
Anlage 1 7 PA-0169_ Bibliotheken - Nutzerzahlen (75 KB)    
Anlage 4 8 PA0167_Baumfällungen -Kronenpflege Wandlitz (80 KB)    
Anlage 5 9 PA2021-0166- Baumfällung Schönwalde (80 KB)