Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2021-0332
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Begründung / Erläuterung
Mit Beschluss BV-GV/2019-0065 wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“, Flur 12, Gemarkung Schönwalde gefasst. Die Änderung des Plangeltungsbereiches wurde aufgrund der Tatsache, dass sich ein Teilbereich der denkmalgeschützten Parkanlage im Naturschutzgebiet/FFH-Gebiet „Tegeler Fließtal“ befindet notwendig. Im Austausch mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz stellte sich heraus, dass dieser gesonderte Fall nicht in einem vertretbaren Zeitraum innerhalb des Bauleitplanverfahrens zu klären ist. Das Ministerium gab die Anregung, diese Klärung im Rahmen der FFH-Managementplanung in der Zuständigkeit der Naturparkverwaltung des Naturparks „Barnim“ durchzuführen. Der geänderte Plangeltungsbereich liegt in der Flur 12 der Gemarkung Schönwalde und umfasst folgende Flurstücke vollständig: 1022, 1033, 1035, 1037 und folgende Flurstücke anteilig: 3, 5, 81, 643, 644, 645, 646, 648, 1029. Der Plangeltungsbereich hat jetzt eine Größe von 11,2195 ha (Reduzierung im Vergleich zum Vorentwurf um 17,5250 ha).
Gesetzliche Grundlagen Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Kommunalverfassung Baugesetzbuch
Finanzielle Auswirkungen: Nein
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den geänderten Geltungsbereich für den Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“ Anlagen:
-Geltungsbereich vom Beschluss BV-GV/2019-0065 -geänderter Geltungsbereich
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