Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0314  

 
 
Betreff: 1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Der Bürgermeister
Federführend:K   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
19.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
19.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
19.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
20.04.2021 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
26.04.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
27.04.2021 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
28.04.2021 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
29.04.2021 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
04.05.2021 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
17.05.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
27.05.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen     
Anlagen:
210319_1ster_Nachtrag_Gesamtdokument

Begründung / Erläuterung

Mit Beschluss BV-GV/2020-0261 vom 26.02.2021 beschloss die Gemeindevertretung die Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde. Damit einhergehend soll das KITA-Gebäude in der Bauherrschaft der Gemeinde Wandlitz errichtet werden.

Die Investitionsmaßnahme hat ein Volumen von 3,8 Mio. €.

 

Nach geltender Haushaltssatzung §5 Punkt 4b) ist eine Nachtragssatzung zu erlassen „bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf 1% des Gesamthaushaltsvolumens“. Das entspricht ca. 0,5 Mio. €. Mit der o.g. (neuen) Investitionsmaßnahme ist also eine Nachtragssatzung zu erlassen.

 

Die Änderungen beschränken sich auf die finanziellen Auswirkungen des o.g. Beschlusses.

 

Lediglich die Schlüsselzuweisungen, der Familienleistungsausgleich und die Höhe der Kreisumlage wurden aktualisiert. Hier wurden bereits für das Jahr 2021 konkretere Zahlen mitgeteilt und aus der bisherigen Erfahrung achtet die Kommunalaufsicht darauf, dass diese Erkenntnisse in einen Nachtrag mit einfließen.

 

Der Kämmerer wirbt dafür, den Nachtragshaushaltsplan nur auf die notwendigen Änderungen zu beschnken. Die Arbeiten am Haushaltsplan 2022 haben schon begonnen, so dass etwaige Vorschläge eher r den neuen Haushaltsplan diskutiert werden sollten.

 

Beschlusshistorie:

 

BV-GV/2020-0261

BV-GV/2020-0224

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Haushaltssatzung der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021§68 BbgKVerf.


Finanzielle Auswirkungen:    Ja  


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.


Anlagen:

 

-          1. Nachtragssatzung/1. Nachtragshaushaltsplan 2021 der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 19.03.2021

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 210319_1ster_Nachtrag_Gesamtdokument (4418 KB)