Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Protokoll_GV_2020.06.18_Anlagen
Protokoll_GV_2020.06.18_namentliche Abstimmung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.05.2020  
GV-10/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0141  
Ö 9  
Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten für Wandlitzer Jugendliche hier: Antrag der Fraktion SPD
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0134  
Ö 10  
Vergabe des Flurstücks 1662 der Flur 4 von Wandlitz im Erbbaurecht  
BV-GV/2020-0124  
Ö 11  
Weitere Verfahrensweise zur Bearbeitung der verkehrskonzeptionellen Untersuchung für das Gebiet östlich der L100 in Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0145  
Ö 12  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf -Teilung des Geltungsbereiches-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0116  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3 (Hr. Hintze)

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  22

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Ö 13  
Bebauungsplan "Solarpark Gutshof Schönerlinde", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0142  
Ö 14  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0143  
Ö 15  
Antrag der Fraktionen Fraktion SPD/CDU/DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Umsetzung und Abschluss des Projektes Bürgerpark  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0173  
Ö 16  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0144  
Ö 17  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0148  
Ö 18  
Grundstücksausschreibungen in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0149  
Ö 19  
Bebauungsplan - Bahnhof Schönwalde- West" Gemarkung Schönwalde, Flur 11, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0153  
Ö 20  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2020-0162  
Ö 21  
Bebauungsplan "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz - Konkretisierung der Planungsziele -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0163  
Ö 22  
Bebauungsplan "Bahnhof Wandlitz/ NEB", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0165  
Ö 23  
Bebauungsplan "Ortsmitte Klosterfelde" im Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0167  
Ö 24  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0168  
Ö 25  
Antrag der Fraktion AfD - Natur-/Umwelt-/Klimaschutz und Schutz der Menschen vor Schädigungen durch Windkraftanlagen im Bereich Prenden; Verhinderung der geplanten Aufstellung von überdimensionalen Windkraftanlagen im Nahbereich von Prenden ("Windeignungsgebiet" 44)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0170  
Ö 26  
SW 38 - teilweise Nutzungsänderung eines ehemaligen Marktgebäudes zu einem Mehrzweckgebäude mit Gemeindebibliothek, Gemeindezentrum, Eiscafe'/ Bistro und Friseur, Hauptstr. 38, 16348 Wandlitz / OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV/2020-0023  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 05.12.19 und 14.05.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines Vergleichs   BV-GV/2019-0036-1  
N 4     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 3 hier: Ankauf Kita "Hummelwiese" - Hauptstraße 19   BV-GV/2020-0146  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 12 12 Protokoll_GV_2020.06.18_Anlagen (193 KB)    
Anlage 13 13 Protokoll_GV_2020.06.18_namentliche Abstimmung (164 KB)