Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgmGV12102017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 07.09.2017  
GV-25/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen BÜ und L 100, OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0374  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 2 „Gewerbegebiet Süd“, Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung der Beschlüsse zum Planverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0380  
Ö 10  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand", Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung der Beschlüsse zum Planverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0384  
Ö 11  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde in der Koloniestraße zwischen Prendener Straße und Mühlenstraße -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0385  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chausee" Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0388  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0389  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0390  
Ö 15  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners und Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  
BV-GV/2017-0393  
Ö 16  
Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn", 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0395  
Ö 17  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-, 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0396  
Ö 18  
Bebauungsplan " "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0398  
Ö 19  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0402  
Ö 20  
1. Änderung Gebührensatzung der Kulturbühne "Goldener Löwe" der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0403  
Ö 21  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Hafendorf Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0404  
Ö 22  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der südlichen Nibelungensiedlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0405  
Ö 23  
Mögliche Schaffung einer Stelle zum Integrationsbeauftragte/n  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0406  
Ö 24  
Personalstelle: „Unterstützende Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Wandlitz“
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0413  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Vergabe einer Zuwendung im Wege der Projektförderung zur Finanzierung der Personalstelle „Unterstützende Koordinierung der Flüchtlingsarbeit“.

Die Stelle soll einem freien Träger zugeordnet werden. Es ist eine Vollzeitstelle für zwei Jahre, zusätzlich wird eine Stelle Bundesfreiwilligen Dienst eingerichtet. Es hat eine regelmäßige Berichterstattung zu erfolgen und nach Ablauf eines Jahres erfolgt eine Überprüfung..

 

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 25 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Vergabe einer Zuwendung im Wege der Projektförderung zur Finanzierung der Personalstelle „Unterstützende Koordinierung der Flüchtlingsarbeit“.

Die Stelle soll einem freien Träger zugeordnet werden. Es ist eine Vollzeitstelle für zwei Jahre, zusätzlich wird eine Stelle Bundesfreiwilligen Dienst eingerichtet. Es hat eine regelmäßige Berichterstattung zu erfolgen und nach Ablauf eines Jahres erfolgt eine Überprüfung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Vergabe einer Zuwendung im Wege der Projektförderung zur Finanzierung der Personalstelle „Unterstützende Koordinierung der Flüchtlingsarbeit“.

Die Stelle soll einem freien Träger zugeordnet werden. Es ist eine Vollzeitstelle für zwei Jahre, zusätzlich wird eine Stelle Bundesfreiwilligen Dienst eingerichtet. Es hat eine regelmäßige Berichterstattung zu erfolgen und nach Ablauf eines Jahres erfolgt eine Überprüfung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 20 (Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2

 

Ö 25  
Petition gegen die Adressweitergabe an die Bundeswehr, Widerspruch erleichtern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0414  
Ö 26  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz sowie zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0407  
Ö 27  
Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz hier : 5. Änderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0408  
Ö 28  
Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
BV-GV/2017-0410  
Ö 29  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
Ö 30  
Basdorfer Gärten - aktueller Stand der Vergabe  
MV-GV/2017-0042  
N 31     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 07.09.2017    
N 32     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 33     Flächentausch mit der Kirchengemeinde Wandlitz   BV-GV/2017-0392  
N 34     Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 3   BV-GV/2017-0394  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BerichtBgmGV12102017 (541 KB)