Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2017-0380  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 2 „Gewerbegebiet Süd“, Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz
- Aufhebung der Beschlüsse zum Planverfahren -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA33
Die Bürgermeisterin
Aktenzeichen:SL 61 26 01
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
04.09.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
19.09.2017 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
05.10.2017 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
12.10.2017 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Geltungsbereich BP GE Süd
jeweiligen Beschlüsse

Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung Schönerlinde hat am  27.04.1993 mit Beschluss-Nr. „SL“ 34-1/93 die Aufstellung des Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan sollte aufgestellt werden, um in Schönerlinde die bestehenden Gewerbestandorte zu sichern und die Ansiedlung von weiterem Gewerbe zu ermöglichen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollten die geordnete städtebauliche Entwicklung und die Erschließung des Areals gesichert werden.

 

Folgende Beschlüsse wurden darüber hinaus gefasst:

 

  • Änderung des Aufstellungsbeschlusses  vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-12,
  • Auslegungsbeschluss vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-13,
  • Abwägungsbeschluss vom 05.12.1995 mit Beschluss-Nr. „SL“ 22/95-02,
  • erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-04,
  • erneuter Auslegungsbeschluss vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-05,
  • erneuter Abwägungsbeschluss vom 23.10.1997 mit Beschluss-Nr. „SL“ 40/97-03,
  • Satzungsbeschluss vom 25.03.1999 mit Beschluss-Nr. „SL“ 06/99-02,
  • Satzungs-/ Beitrittsbeschluss vom 21.11.2002 mit Beschluss-Nr. „SL“ 47/2002-01.

 

Eine Bekanntmachung des Bebauungsplanes erfolgte aus Gründen der unge-sicherten Erschließung nicht.

 

In den vergangenen Jahren erfolgte eine grundlegende Änderung der Sach- und Rechtslage. Eine Weiterführung dieses Bebauungsplanes ist somit faktisch unmöglich.

 

In der rechtswirksamen Fassung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Schönerlinde ist das Areal als gewerbliche Baufläche dargestellt. Im Gesamtflächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz ist beabsichtigt eine Teilfläche im nordwestlichen Bereich um ca. 5,6 ha zu reduzieren und der tatsächlichen Nutzung, als Fläche für Landwirtschaft, zuzuführen bzw. darzustellen.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 1 ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:     Nein

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung folgender Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren Nr. 2 „Gewerbegebiet Süd“, Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz:

 

  1. Aufstellungsbeschluss vom 27.04.1993 mit Beschluss-Nr. „SL“ 34-1/93,
  2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses  vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-12,
  3. Auslegungsbeschluss vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-13,
  4. Abwägungsbeschluss vom 05.12.1995 mit Beschluss-Nr. „SL“ 22/95-02,
  5. erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-04,
  6. erneuter Auslegungsbeschluss vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-05,
  7. erneuter Abwägungsbeschluss vom 23.10.1997 mit Beschluss-Nr. „SL“ 40/97-03,
  8. Satzungsbeschluss vom 25.03.1999 mit Beschluss-Nr. „SL“ 06/99-02,
  9. Satzungs-/ Beitrittsbeschluss vom 21.11.2002 mit Beschluss-Nr. „SL“ 47/2002-01.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 


Anlagen:

 

-          Geltungsbereich

-          Beschlüsse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geltungsbereich BP GE Süd (94 KB)    
Anlage 2 2 jeweiligen Beschlüsse (956 KB)