Vorlage - BV-GV/2017-0380  

Die Gemeindevertretung Schönerlinde hat am  27.04.1993 mit Beschluss-Nr. „SL“ 34-1/93 die Aufstellung des Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan sollte aufgestellt werden, um in Schönerlinde die bestehenden Gewerbestandorte zu sichern und die Ansiedlung von weiterem Gewerbe zu ermöglichen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollten die geordnete städtebauliche Entwicklung und die Erschließung des Areals gesichert werden.

Folgende Beschlüsse wurden darüber hinaus gefasst:

• Änderung des Aufstellungsbeschlusses  vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-12,
• Auslegungsbeschluss vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-13,
• Abwägungsbeschluss vom 05.12.1995 mit Beschluss-Nr. „SL“ 22/95-02,
• erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-04,
• erneuter Auslegungsbeschluss vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-05,
• erneuter Abwägungsbeschluss vom 23.10.1997 mit Beschluss-Nr. „SL“ 40/97-03,
• Satzungsbeschluss vom 25.03.1999 mit Beschluss-Nr. „SL“ 06/99-02,
• Satzungs-/ Beitrittsbeschluss vom 21.11.2002 mit Beschluss-Nr. „SL“ 47/2002-01.

Eine Bekanntmachung des Bebauungsplanes erfolgte aus Gründen der unge-sicherten Erschließung nicht.

In den vergangenen Jahren erfolgte eine grundlegende Änderung der Sach- und Rechtslage. Eine Weiterführung dieses Bebauungsplanes ist somit faktisch unmöglich.

In der rechtswirksamen Fassung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Schönerlinde ist das Areal als gewerbliche Baufläche dargestellt. Im Gesamtflächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz ist beabsichtigt eine Teilfläche im nordwestlichen Bereich um ca. 5,6 ha zu reduzieren und der tatsächlichen Nutzung, als Fläche für Landwirtschaft, zuzuführen bzw. darzustellen.

Gesetzliche Grundlagen

§§ 1 ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:     Nein

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung folgender Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren Nr. 2 „Gewerbegebiet Süd“, Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz:

1. Aufstellungsbeschluss vom 27.04.1993 mit Beschluss-Nr. „SL“ 34-1/93,
2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses  vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-12,
3. Auslegungsbeschluss vom 14.04.1994 mit Beschluss-Nr. „SL“ 04/94-13,
4. Abwägungsbeschluss vom 05.12.1995 mit Beschluss-Nr. „SL“ 22/95-02,
5. erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-04,
6. erneuter Auslegungsbeschluss vom 28.11.1996 mit Beschluss-Nr. „SL“ 31/96-05,
7. erneuter Abwägungsbeschluss vom 23.10.1997 mit Beschluss-Nr. „SL“ 40/97-03,
8. Satzungsbeschluss vom 25.03.1999 mit Beschluss-Nr. „SL“ 06/99-02,
9. Satzungs-/ Beitrittsbeschluss vom 21.11.2002 mit Beschluss-Nr. „SL“ 47/2002-01.

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Anlagen:

-          Geltungsbereich

-          Beschlüsse