Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2017-0405  

 
 
Betreff: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der südlichen Nibelungensiedlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Die Bürgermeisterin
Federführend:OA_Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
05.09.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft Vorberatung
18.09.2017 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
05.10.2017 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
12.10.2017 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Verkehrszeichenplan

Begründung / Erläuterung

Die südliche Nibelungensiedlung im Ortsteil Wandlitz soll nach Abschluss der Baumaßnahmen als Tempo 30-Zone hergestellt werden.

 

Eine der Voraussetzung für die Anordnung einer Tempo 30-Zone durch die Straßenverkehrsbehörde ist die Herstellung des Einvernehmens mit der Gemeinde.

 

Mit Datum vom 10.05.2017 wurde der Antrag zur Einrichtung der Tempo 30-Zone für die südliche Nibelungensiedlung (Isoldestraße, Tannhäuserstraße, Hagenstraße, Sieglindestraße, Brunhildestraße, Walkürenstraße) gestellt. Am 21.06.2017 erfolgte die Anhörung durch die Straßenverkehrsbehörde zu diesem Antrag.

Nunmehr muss die Entscheidung erfolgen, ob das gemeindliche Einvernehmen zur Einrichtung der Tempo 30-Zone hergestellt wird, d.h., dass die Gemeindevertretung ihre Zustimmung zur Einrichtung dieser Zone erteilt.

 

Auf Grund der vorher dort bereits vorhandenen Verkehrsbeschilderung müssen keine neuen Verkehrszeichen angeschafft werden.

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

StVO

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:    Nein

 

 

 


Beschluss:

Das gemeindliche Einvernehmen zur Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der südlichen Nibelungensiedlung im Ortsteil Wandlitz wird hergestellt.

 


Anlagen:

Verkehrszeichenplan

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verkehrszeichenplan (222 KB)