Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.06.2017  
A2-22/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-, 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0396  
Ö 8  
Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0227  
Ö 9  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen BÜ und L 100, OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0374  
Ö 10  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde in der Koloniestraße zwischen Prendener Straße und Mühlenstraße -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0385  
Ö 11  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0402  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chausee" Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0388  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

 

   
    05.09.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll                                                                      oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

Der Abstimmung im Block wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 3 (Hintze)

Enthaltung:

 

Der Beschluss wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    19.09.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: -

Enthaltung: 1

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 19 (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: 1

 

Herr Siebert erklärt sich für befangen.

 

Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0389  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 2 „Gewerbegebiet Süd“, Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung der Beschlüsse zum Planverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0380  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand", Gemarkung Schönerlinde, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung der Beschlüsse zum Planverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0384  
Ö 16  
Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn", 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0395  
Ö 17  
Bebauungsplan " "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0398  
Ö 18  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Vergabe von Planungsleistungen -  
BV-HA/2017-0210  
Ö 19  
Straßenausbau Siedlung "Waldfrieden" OT Basdorf, Vergabe von Planungsleistungen für die Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0214  
Ö 20  
Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der KITA "Rappelkiste" im OT Basdorf (4./5. Bauabschnitt)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0217  
Ö 21  
Planung Vorplatz Bahnhof Wandlitzsee / Strandbad, OT Wandlitz; Vergabe der Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0225  
Ö 22  
Beleuchtungsanlage Geh- und Radweg entlang der B273 - OT Stolzenhagen Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0221  
Ö 23  
Beauftragung von Planungsleistungen für den Bürgerwald in Wandlitz, Kirchstraße 11  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0391  
Ö 24  
Beauftragung eines Städtebau- und Verkehrsgutachtens im OT Wandlitz  
BV-HA/2017-0215  
Ö 25  
Befreiungsantrag- B- Plan " Berliner Straße/ Schorfheidestraße" Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 4, Flurstück 118 hier: Bauantrag- Errichtung von zwei PKW- Stellplätzen auf der südlichen Teilfläche der beiden Vorgärten  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0223  
Ö 26  
Basorfer Gärten - aktueller Stand der Vergabe  
MV-GV/2017-0042  
Ö 27  
Regionalplan Prignitz-Oberhavel  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0023  
Ö 28  
Änderung Flächennutzungspläne Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0024  
Ö 29  
Neubau einer Gastronomie (Dreamer) mit vier Ferienwohnungen und einer Wohnung sowie einem externen Lager in der Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0025  
N 30     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.06.2017    
N 31     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 32     Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 3   BV-GV/2017-0394  
N 33     Ankauf eines Flurstückes in der Flur 4 von Lanke   BV-HA/2017-0218