Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht Bürgermeisterin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 06.10.2016  
GV-20/2016  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Beschluss über die Aussetzung der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach BauGB für die in Aufstellung befindliche Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142, Gemarkung Stolzenhagen  
BV-GV/2016-0305  
Ö 9  
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Standort- Schule/ Hort/ Kindertagesstätte- Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0260  
Ö 10  
Planung und Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Basdorf
BV-GV/2016-0304  
Ö 11  
Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes hier: Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0302  
Ö 12  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
Ö 13  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 14  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
Ö 15  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2017  
BV-GV/2016-0301  
Ö 16  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 17  
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0298  
Ö 18  
Energetische Optimimierung Kommunale Gebäude  
BV-GV/2016-0308  
Ö 19  
Widmung der Straße "Renè-Iskin-Ring"  
BV-GV/2016-0310  
Ö 20  
Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0291  
Ö 21  
Fortführung des Bauvorhabens "Wachgebäude" auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2016-0303  
Ö 22  
1.Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die Abwägung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0294  
Ö 23  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0295  
Ö 24  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße“ gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

   
    06.09.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Zurückstellung)

 

Zustimmung:.7

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    20.09.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 25 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis (Zurückstellung):

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    26.09.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.8 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    24.01.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    06.02.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.02.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Wegener Straße gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch mit folgendem Planungsziel:

-Schaffung von Baurecht und Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

 

2.die Ziele der Raumordnung abzufragen;

 

3.den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 23 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Frau Kieprowski war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

Ö 25  
Bebauungsplan „Dorferweiterung Lanker Chaussee“, Gemarkung Stolzenhagen, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung des Verfahrens und bisher gefasster Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0284  
Ö 26  
Bebauungsplan "Birkenallee 13" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0296  
Ö 27  
Sachstand zum WIN-Projekt "Ausbau Langer Trödel"  
MV-GV/2016-0028  
Ö 28  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg (LEP-HR)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2016-0029  
N 29     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 06.10.2016    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2016-0290  
N 32     Basdorfer Gärten    
N 33     Gesamtschule Basdorf    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Bürgermeisterin (479 KB)