Vorlage - MV-GV/2016-0028  

Im Jahr 2004 wurde die WIN AG (WIN = Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg) gegründet. Primäres Ziel der Arbeitsgemeinschaft und des WIN – Projektes ist die Vernetzung der bereits bestehenden aber nicht verbundenen wassertouristischen Reviere „Ruppiner Gewässer“, „Obere–Havel–Wasserstraße“, „Rheinsberger Gewässer“, „Finowkanal“ und „Werbellinsee“ zur qualitativen Ausweitung des Charterbootverkehrs und des Wassertourismus.

Die Wiederschiffbarmachung des Langen Trödel, welcher auf eine Länge von ca. 5 km in der Gemeinde Wandlitz den Ortsteil Zerpenschleuse durchquert, stellt ein Kernprojekt der WIN dar.

Die Gemeinde Wandlitz, die Stadt Liebenwalde, die Landkreise Oberhavel und Barnim sowie der Wasser- und Bodenverband „Schnelle Havel“ (WBV SH) haben in 2007 (zuletzt geändert in 2013) eine Vereinbarung über den Ausbau des Langen Trödel geschlossen.

Diese regelt im Wesentlichen die Vorhabenträgerschaft des WBV SH zur Umsetzung der Ausbaumaßnahme zur Wiederschiffbarmachung des Langen Trödel sowie die Finanzierungsbeteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften.

Nach dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Langen Trödel im Juli 2013 konnte unmittelbar mit den Teilmaßnahmen zur Umsetzung des Projektes zur Wiederschiffbarmachung begonnen werden.

Zum Bauumfang gehören im Ortsteil Zerpenschleuse der Bau einer Schleuse einschließlich Wehr, die Herstellung einer Klappbrücke einschließlich Fahrbahnanbindung an die L100 sowie die Herstellung einer Hubbrücke an der Fortstraße einschließlich Anbindung der Fahrbahn. Des Weiteren wurde der Lange Trödel in Bezug auf die Schiffbarkeit  von Zerpenschleuse bis Liebenwalde über eine Länge von 10 km hergerichtet. Im Übrigen wurden unter Berücksichtigung von naturschutzrechtlichen Belangen „Biber-Ausweichgewässer“ angelegt.  In der Stadt Liebenwalde wurde an der L21 eine Klappbrücke errichtet. 

Der Gesamtumfang der Investition zum Ausbau des Langen Trödel beträgt

ca. 17 Mio. €.

Für die Umsetzung der Maßnahme wurden durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg Fördermittel in Höhe von ca. 11,6 Mio. € ausgezahlt.

Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt unter Berücksichtigung der erhaltenen Fördermittel ca. 1,6 Mio. €. Hinzu kommen finanzielle Mittel für die vom WBV SH als Vorhabenträger übernommenen Bauherrenaufgaben in Höhe von anteilig 386.700 €.

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird davon ausgegangen, dass die Leistungen für die Umsetzung der einzelnen Teilmaßnahmen des Projektes nicht bis zum Jahresende 2016 schlussgerechnet werden. Im Übrigen sind im Zusammenhang mit der Schlussrechnung auch die finanziellen Auswirkungen aus den Bauverzögerungen zu prüfen. Aus den genannten Gründen werden im kommenden Jahr weitere Leistungen zur Umsetzung der Bauherrenaufgaben notwendig, welche anteilig in Höhe von ca. 29.500 € durch die Gemeinde Wandlitz zu tragen sind.

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Projektes zur Wiederschiffbarmachung des Langen Trödel sind durch die Gemeinde Wandlitz 3 Anlegestellen, eine Kanueinsetzstelle sowie eine Slipanlage errichtet worden.

Die Gesamtinvestition für die Herstellung der gemeindlichen Anlagen betrug ca. 509.300 €.

Nach Abzug des an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gemäß Zuwendungsbescheid gestellten Fördermittelanspruches beträgt der Eigenanteil der Gemeinde Wandlitz ca. 168.500 €. Eine abschließende Prüfung des Verwendungsnachweises ist durch die ILB noch nicht erfolgt.

Am 24.05.2016 wurde das Bauvorhaben zur Wiederschiffbarmachung des Langen Trödel durch die Planfeststellungsbehörde wasserrechtlich abgenommen.

Am 16.06.2016 ist der Lange Trödel feierlich eröffnet worden.

Am 19.09.2016 ist der Lange Trödel durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung offiziell als schiffbares Landesgewässer eingestuft worden.

Mit der Eröffnung des Kanals haben der Landkreis Barnim, die Stadt Liebenwalde und die Gemeinde Wandlitz vereinbarungsgemäß die Betriebsführung sowie die Wartung und Unterhaltung der im Rahmen des Ausbaus des Langen Trödel errichteten wasserbaulichen Anlagen einschließlich der Wasserstraße und der Ausweichgewässer übernommen.

Für die Saison 2016 haben die o.g. Gebietskörperschaften eine Dritten mit der Betriebsführung beauftragt. Im Übrigen  sind  in 2016 durch die kommunalen Gebietskörperschaften die notwendigen Leistungen zur Wartung der wasserbaulichen Anlagen sowie die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen zur Gewährleistung des Schiffsverkehrs, wie die Krautung und Beräumung von Totholz im Kanal etc., veranlasst worden.

Für die Saison 2017 und 2018 wird derzeit eine Ausschreibung der erforderlichen Leistungen zum Betrieb und zur Unterhaltung einschließlich Wartung vorbereitet.

Für die anteiligen Kosten der Betriebsführung des Langen Trödel sind im Haushaltsplan 2017 sowie für die Folgejahre finanzielle Mittel in Höhe von 56.000 € veranschlagt worden.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung

Finanzielle Auswirkungen:  

Ja, siehe Sachdarstellung 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Information zum Sachstand des WIN-Projektes „Ausbau Langer Trödel“ zur Kenntnis.

Anlagen:

keine