Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 30.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022 0462 Klärung von Vorschlägen zum Pachtvertrag
PA 2022 0460 Prüfauftrag Solarstromanlagen Tribünendach SG Union 1919 Klosterfelde e. V.
Antrag Hr. Bury - TOP 8 und TOP 9 nicht behandeln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.04.2022  
A1-25/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einsatzstatistik 2021 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0101  
Ö 9  
Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0423  
Ö 10  
Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern, OT Wandlitz Weiterführung der Planung auf der Grundlage der Vorplanungsergebnisse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0466  
Ö 11  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 12  
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0483  
Ö 13  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der KITA im Ortsteil Klosterfelde in der Mühlenstraße  
BV-GV/2022-0479  
Ö 14  
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für I. Maßnahmen der Notfallplanung bei großflächigem Stromausfall und II. Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine - siehe BV-GV/2022-0445 vom 10.03.2022; hier: Genehmigung des Deckungsvorschlages des Kämmerers  
BV-GV/2022-0480  
Ö 15  
Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0459  
Ö 16  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0461  
Ö 17  
1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz; hier: Erhöhung der Zuwendung je Platz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0449  
Ö 18  
Pandemie- und krankheitsbedingte Teilschließungen sowie eingeschränkte Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wandlitz, hier: Anpassung der Elternbeiträge im ersten Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0475  
Ö 19  
Neubau eines Schulstandortes in Schönwalde am Bernauer Damm (SW GS) Auswahl Projektbeteiligte - Projektsteuerer (PS)  
BV-A1/2022-0174  
Ö 20  
Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0172  
Ö 21  
Straßenbeleuchtung Birken-/Akazien-/Kastanienallee, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen auf der Grundlage der Vorplanung zum Bauvorhaben "Straßenbau, -beleuchtung Akazienallee, Birkenallee - OT Wandlitz"  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0173  
Ö 22  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0453  
Ö 23  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 3", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0467  
Ö 24  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0464  
Ö 25  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - erneuter Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0465  
Ö 26  
Abweichungsantrag von der Gestaltungssatzung des historischen Bereiches der Gemeinde Wandlitz OT Zerpenschleuse, Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 5, Flurstück 468 Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0168  
Ö 27  
Zuschuss ab dem Jahr 2023 an die Ev. Kirchengemeinde Prenden für die Bewirtschaftung des Friedhofes im Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0171  
Ö 28  
Aufstellung eines Gedenksteins für Ernst Lau in der Gemarkung Basdorf     BV-GV/2022-0457  
Ö 29  
Antrag der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: Katja Hoyer, Petra Bierwirth, Ulrike Mauersberger, Uwe Liebehenschel, Olaf Berlin, Thomas Rüdiger, Frank Bergner: Bau eines multifunktionalen Gebäudes für die schulische Nutzung - unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Basdorfer Grundschule als Ganztagsschule und unter Berücksichtigung der Klimaneutralität  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0474  
Ö 30  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Ankauf der Doppel-H-Bauten in den Basdorfer Gärten durch die Gemeinde Wandlitz mit anschl. denkmalgerechter Sanierung und kommunaler Nutzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0476  
Ö 31  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/DIE GRÜNEN/SPD/UWG - Erhöhung der finanziellen Mittel für den Tafel Bernau e.V. für 2022  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0478  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz erhöht die Mittel für den Tafel Bernau e.V. im Jahr 2022 um 1.442,27 € auf die beantragte Summe von 2.775,60 €.

 

   
    23.05.2022 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 15 - vertagt
   
   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Wandlitz erhöht die Mittel für den Tafel Bernau e.V. im Jahr 2022 um 1.442,27 € auf die beantragte Summe von 2.775,60 €.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 

Ablehnung:   0

Enthaltung:  2 

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz erhöht die Mittel für den Tafel Bernau e.V. im Jahr 2022 um 1.442,27 € auf die beantragte Summe von 2.775,60 €.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  mehrheitlich (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

 

In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit wird seitens der Verwaltung das Vorziehen der Beschlussvorlagen BV-GV/2022-0464  und BV-GV/2022-0465 angeregt, um die fristgerechte Bekanntmachung im Amtsblatt zu gewährleisten. Die Gemeindevertretung folgt der Anregung und beschließt mehrheitlich (Hintze: Zustimmung).

 

Ö 32  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft: DIE LINKE/DIE GRÜNEN/SPD/UWE - digitale Teilhabe der Bürger*innen an den Sitzungen der Gemeindevertretung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0477  
Ö 33  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Aufforderung an die Landesregierung, die Kita-Rechtsreform fortzusetzen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0484  
Ö 34  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Neubesetzung Verbandsversammlung des NWA / Vertreter GV Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0485  
Ö 35  
Erweiterung der Johanniter-KITA "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf; hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Bauzeitenplan und Termin Fertigstellung  
Enthält Anlagen
MV/2022-0102  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.04.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines langjährigen Pacht- und Gestattungsvertrages für eine Photovoltaikanlage Gemarkung Schönerlinde   BV-GV/2022-0462  
N 4     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 690 der Flur 5 von Wandlitz   BV-GV/2022-0463  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA 2022 0462 Klärung von Vorschlägen zum Pachtvertrag (75 KB)    
Anlage 3 3 PA 2022 0460 Prüfauftrag Solarstromanlagen Tribünendach SG Union 1919 Klosterfelde e. V. (74 KB)    
Anlage 4 4 Antrag Hr. Bury - TOP 8 und TOP 9 nicht behandeln (192 KB)