Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.06.2018  
A1-27/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Gewerbeobjektes in eine Spielothek mit 8 Spielgeräten und Werbeanlagen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0267  
Ö 9  
Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0268  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz", 1. Änderung Satzungsänderungs-/Beitrittsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0443  
Ö 11  
Antrag der Fraktion SPD: Ablehnung der Vergabe eines gemeindeeigenen Grundstücks in der Thälmannstraße 104, OT Wandlitz  
BV-GV/2018-0490  
Ö 12  
Berufung Wahlleiter/in und Stellvertreter/in  
BV-GV/2018-0491  
Ö 13  
6. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0492  
Ö 14  
3. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0493  
Ö 15  
Antrag der Fraktion SPD: Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2018-0494  
Ö 16  
Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Billigung und Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0496  
Ö 17  
Widmung eines neu herzustellenden Abschnittes der Straße Am Elsluch sowie eines bestehenden Abschnittes des Heideweges in der Gemeinde Wandlitz OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0497  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

  • die Flurstücke 447/1 (teilweise), 982 (teilweise), 986 und 990 der Flur 12 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Am Elsluch“ zu benennen,
  • die Flurstücke 183 (teilweise, ohne Graben) und 193 (teilweise) der Flur 4 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Heideweg“ zu benennen,
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

  • die Flurstücke 447/1 (teilweise), 982 (teilweise), 986 und 990 der Flur 12 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Am Elsluch“ zu benennen,
  • die Flurstücke 183 und 193 (teilweise) der Flur 4 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Heideweg“ zu benennen,
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mit dem Hinweis von Frau Bohnebuck, dass das Flurstück 298 Heideweg noch nicht gewidmet ist.

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    04.09.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

  • die Flurstücke 447/1 (teilweise), 982 (teilweise), 986 und 990 der Flur 12 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Am Elsluch“ zu benennen,
  • die Flurstücke 183 und 193 (teilweise) der Flur 4 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Heideweg“ zu benennen,
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    17.09.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

  • die Flurstücke 447/1 (teilweise), 982 (teilweise), 986 und 990 der Flur 12 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Am Elsluch“ zu benennen,
  • die Flurstücke 183 und 193 (teilweise) der Flur 4 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Heideweg“ zu benennen,
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

   
    27.09.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

  • die Flurstücke 447/1 (teilweise), 982 (teilweise), 986 und 990 der Flur 12 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Am Elsluch“ zu benennen,
  • die Flurstücke 183 (teilweise, ohne Graben) und 193 (teilweise) der Flur 4 in der Gemarkung Schönwalde gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen und mit dem Namen „Heideweg“ zu benennen,
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  21

Ablehnung: 

Enthaltung:   1 (Hintze)

 

Herr Berbig war zur Beratung und Abstimmung nicht anwesend.

 

Ö 18  
Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes für die Herrichtung des Alten Heerweges im Ortsteil Schönerlinde  
BV-GV/2018-0525  
Ö 19  
Weiterer Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Wandlitz hier: Absichtserklärung - Erwerb von schlüsselfertig errichteten Sozialwohnungen in den Basdorfer Gärten im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0498  
Ö 20  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0500  
Ö 21  
Verfahren zur Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben - Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0501  
Ö 22  
Errichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweges in den Ortsteilen Wandlitz und Stolzenhagen einschließlich der Herstellung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. der Errichtung eines Radweges entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0502  
Ö 23  
Widmung eines neu hergestellten Abschnittes des Heideweges in der Gemeinde Wandlitz OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0503  
Ö 24  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im alten Dorf Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0504  
Ö 25  
Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0505  
Ö 26  
Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Louisenhain  
BV-GV/2018-0506  
Ö 27  
Beschluss über die Einrichtung einer Tempo 30-Zone im René-Iskin-Ring  
BV-GV/2018-0507  
Ö 28  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter- Unfall - Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2018-0509  
Ö 29  
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke/B90/Die Grünen/UWG, Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz: Bildung eines Kuratoriums für das BARNIM PANORAMA
BV-GV/2018-0510  
Ö 30  
Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0511  
Ö 31  
Eigentumsübertragung am Grundstück in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 130, Gymnasium, an den Landkreis Barnim  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0512  
Ö 32  
Personelle Erweiterung der Arbeitsgruppe "Straßenbau und -unterhaltung"  
BV-GV/2018-0513  
Ö 33  
Aufnahme eines zusätzlichen Aufgabengebietes für die Arbeitsgruppe "ÖPNV"  
BV-GV/2018-0514  
Ö 34  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1447 der Flur 4 von Stolzenhagen zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0117-1  
Ö 35  
Änderung Flächennutzungspläne Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0036  
Ö 36  
Entwicklung des Grundschulstandortes im OT Wandlitz hier: Vorstellung der Arbeit der Projektgruppe  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0057  
Ö 37  
Information zum Stand des Haushaltsvollzuges im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0058  
Ö 38  
Berichterstattung des Tourismusvereins zur Umsetzung der Aufgaben des Geschäftsführers  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0059  
N 39     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.06.2018    
N 40     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 41     Ankauf des Grundstückes in Zerpenschleuse, Flur 6 Flurstück 53   BV-A1/2018-0269  
N 42     Verkauf Erbbaurecht Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 173 (Sachenrechtsbereinigungsgesetz)   BV-A1/2018-0271  
N 43     Erwerb der Flurstücke 486, 487, 490, 491, 492, 493 und 494 der Flur 6 von Wandlitz   BV-GV/2018-0499