Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 12.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:14
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.11.2017  
A1-23/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
Ö 8  
Parksituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2017-0429  
Ö 9  
Beitragserhebung-Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Nelkenstraße" im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2017-0440  
Ö 10  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 11  
Beschluss zur Entwicklung des Finowkanals hier: Abgabe einer Absichtserklärung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0442  
Ö 12  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße - OT Schönerlinde Vorstellung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0427  
Ö 13  
Aufhebung des Bebauungsplanverfahren "Am Alten Weinberg" Nr.: P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0433  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung Satzungsänderungs-/Beitrittsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0428  
Ö 15  
Bebauungsplan „Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz - Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0437  
Ö 16  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Wandlitz", Gemarkung Lanke, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss- Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0431  
Ö 17  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Wandlitz", Gemarkung Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0432  
Ö 18  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Prenden", Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0435  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet ein Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Prenden“ aufgestellt wird.

 

Der Geltungsbereich entspricht den Darstellungen des rechtswirksamen sachlichen Teilplanes „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ des Regionalplanes vom 18.Oktober 2016 zum Eignungsgebiet Prenden für den in der Gemarkung Prenden gelegenen Teil.

 

 

  1. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Der beigefügte Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet ein Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Prenden aufgestellt wird.

 

Der Geltungsbereich entspricht den Darstellungen des rechtswirksamen sachlichen Teilplanes „Windnutzung, Rohstoffsicherung und gewinnung“ des Regionalplanes vom 18.Oktober 2016 zum Eignungsgebiet Prendenr den in der Gemarkung Prenden gelegenen Teil.

 

 

  1. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Der beigefügte Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    12.02.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet ein Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Prenden aufgestellt wird.

 

Der Geltungsbereich entspricht den Darstellungen des rechtswirksamen sachlichen Teilplanes „Windnutzung, Rohstoffsicherung und gewinnung“ des Regionalplanes vom 18.Oktober 2016 zum Eignungsgebiet Prendenr den in der Gemarkung Prenden gelegenen Teil.

 

 

  1. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Der beigefügte Kartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Ö 19  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Prenden", Gemarkung Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0436  
Ö 20  
Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule-Teilbereich 2“ – 1. Änderung in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0441  
Ö 21  
Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2018 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-HA/2017-0238  
Ö 22  
Sozialfonds der Gemeinde Wandlitz 2018 - Zuschüsse an AWO und Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.  
BV-HA/2017-0240  
Ö 23  
Sozialfonds der Gemeinde Wandlitz 2018 - Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-HA/2017-0241  
Ö 24  
Antrag auf Investitionsförderung - FSV Basdorf Betreff: Zusatz zum Investitionsvorhaben Soccerplatz 2017 Außenanlage, Pflasterung, Bänke  
BV-HA/2018-0243  
Ö 25  
Antrag auf Investitionsförderung - FSV Basdorf Betreff: Errichtung einer Beregnungsanlage  
BV-HA/2018-0244  
Ö 26  
Antrag auf Investitionsförderung - SG Union 1919 Klosterfelde e.V. Betreff: Hangsicherung Ostseite sowie Parkplatzbefestigung  
BV-HA/2018-0245  
Ö 27  
Antrag auf Investitionsförderung - SG Union 1919 Klosterfelde e.V. Betreff: Flutlichtanlage Kunstrasenplatz  
BV-HA/2018-0246  
Ö 28  
Zuschüsse an Vereine und Verbände 2018  
BV-HA/2018-0247  
Ö 29  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Neubau Mensa Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0242  
Ö 30  
Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Sieglindeweg 2, Flur 4, Flurstück 1337 im Erbbaurecht  
BV-HA/2017-0232  
Ö 31  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Obersee", Gemarkung Lanke, Flur 3, Flurstück 174  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0233  
Ö 32  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0046  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 13 Wohn- und Geschäftseinheiten sowie eines Mehrfamilienhauses mit 19 Wohneinheiten  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0032  
Ö 34  
Änderung Flächennutzungsplan Stadt Biesenthal  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0029  
Ö 35  
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oranienburg  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0030  
Ö 36  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Rüdnitz, Amt Biesenthal-Barnim  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0031  
N 37     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.11.2017    
N 38     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 39     Belastung des Erbbaurechts, Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 21   BV-HA/2017-0235