Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.07.2016  
A2-14/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht aus dem A6 zur Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes      
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Bootshauses für den Wandlitzer Segelclub e.V.  
BV-GV/2016-0261  
Ö 9  
Beschluss zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142 in der Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0259  
Ö 10  
Kostenfortschreibung für das Bauvorhaben Neubau einer Kindertagestätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0278  
Ö 11  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau
BV-GV/2016-0271  
Ö 12  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz, 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0250  
Ö 13  
Bebauungsplan "Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde 1. Änderung - Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0258  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ahrendseer Weg" in der Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0236  
Ö 15  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0265  
Ö 16  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0266  
Ö 17  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0267  
Ö 18  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0268  
Ö 19  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0269  
Ö 20  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0270  
Ö 21  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0272  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungs-protokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    06.09.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungs-protokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

Die Abstimmung erfolgt als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll (Original siehe Anhang).

 

Abstimmung

 

lfd. Nr.

Behörde/TÖB/Bürger

Zust.

Ablehn.

Enth.

1.1

Landkreis Barnim

7 (H)

 

 

1.2

Landkreis Barnim

7 (H)

0

0

1.4

Landkreis Barnim

6 (H)

0

1

1.8

Landkreis Barnim

4 (H)

1

2

1.11

Landkreis Barnim

4

3 (H)

0

1.12

Landkreis Barnim

7 (H)

0

0

1.14

Landkreis Barnim

6

0

1 (H)

1.16

Landkreis Barnim

3

0

4 (H)

7

frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung

6

0

1 (H)

8

frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung

4

3 (H)

0

9

frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung

7 (H)

0

0

 

   
    20.09.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungs-protokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    26.09.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungs-protokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:.

Enthaltung:3

   
    06.10.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungs-protokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Die Gemeindevertretung entscheidet sich mehrheitlich für eine Abstimmung im Abwägungsprotokoll.

 

Nr.

Behörde/TÖB/Bürger

Zust.

Ablehn.

Enth.

1.1

Landkreis Barnim

23 (H)

1

1

1.2

Landkreis Barnim

23 (H)

1

1

1.3

Landkreis Barnim

24 (H)

0

1

1.4

Landkreis Barnim

24 (H)

0

1

1.8

Landkreis Barnim

22 (H)

2

1

1.11

Landkreis Barnim

23

1 (H)

1

1.12

Landkreis Barnim

24 (H)

0

1

1.14

Landkreis Barnim

22

0

3 (H)

1.16

Landkreis Barnim

21

1

3 (H)

7

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

20

1

4 (H)

8

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

20

4 (H)

1

9

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

22 (H)

3

0

 

Frau Köhler erklärt sich für befangen.

Ö 22  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0273  
Ö 23  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - geänderter Geltungsbereich -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0274  
Ö 24  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0275  
Ö 25  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 26  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0279  
Ö 27  
Gestaltungssatzung im Ortsteil Schönerlinde - Antrag auf Abweichung - Flur 5, Flurstück 63  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0143  
N 28     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.07.2016    
N 29     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 30     Fortsetzung der Betreiberverträge für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde   BV-GV/2016-0262