Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 04.04.2005      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5.1  
Information Bürgermeister      
Ö 6  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schönwalde, "An der Bahn" (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0284  
Ö 7  
Straßenausbau Kanalstraße,OT Zerpenschleuse (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2005-0286  
Ö 8  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Klosterfelde,Seegersiedlung 1.BA (Verfasser : Herzog, Lutz)     BV-GV/2005-0287  
Ö 9  
Kombinierter Geh- und Radweg Lanker Chaussee, OT Stolzenhagen (Verfasser : BA 14)
BV-GV/2005-0290  
Ö 10  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schönwalde "Friedhofsweg" (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0292  
Ö 11  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Klosterfelde "Triftstraße" ab Stern bis Rückerstraße (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0293  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Hortensienstraße, Fliederstraße, Am Parkplatz, Rautensteig, Rosenstraße (zwischen Hortensienstraße und Fliederstraße) in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0295  
Ö 13  
Außenbereichssatzung "Philipp Müller Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0296  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Hortensienstraße, Fliederstraße, Am Parkplatz, Rautensteig, Rosenstraße (zwischen Hortensienstraße und Fliederstraße) in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0298  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Wäldchen",Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0299  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und den berührten sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Behörden sowie die berührten sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Bürger, welche Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsergebnis in Kenntnis gesetzt werden.

   
    23.05.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und den berührten sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Behörden sowie die berührten sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Bürger, welche Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsergebnis in Kenntnis gesetzt werden.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    06.06.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und den berührten sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Behörden sowie die berührten sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Bürger, welche Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsergebnis in Kenntnis gesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    16.06.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung zu den Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und den berührten sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet werden und dass die berührten Behörden sowie die berührten sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Bürger, welche Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, vom Abwägungsergebnis in Kenntnis gesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 16  
Bebauungsplan "Am Wäldchen", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0300  
Ö 17  
Bebauungsplan "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Erneute Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und den berührten sonstigen Trägern öffentlicher Belange- (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0301  
Ö 18  
Bebauungsplan "Am Birkenwald"- 2. vereinfachte Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0302  
Ö 19  
Bebauungsplan "Am Eichengrund", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde Flur 12, Geltungsbereich sh. Anlage hier: Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses "SW" 55/2003-03 v. 22.10.2003 (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0303  
Ö 20  
Entwurf Flächennnutzungsplan/ Landschaftsplan OT Stolzenhagen -Auslegungsbeschluss- (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0304  
Ö 21  
Aufhebung der Kreisübergreifenden Exklaven Schönwalde 02 und 03 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2005-0305  
Ö 22  
Straßenbenennung (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0306  
Ö 23  
Einziehung einer Teilfläche (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0307  
Ö 24  
Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Benennung eines Gemeindevertreters in den Vorstand (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2005-0308  
Ö 25  
Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0309  
Ö 26  
Änderung §§ 3 und 4 der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz -Erteilung von Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch- (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
BV-GV/2005-0310  
Ö 27  
Verkehrsberuhigung Straßenausbau "Ruhlsdorfer Straße" OT Wandlitz (Verfasser : BA 14, Pöplau)  
BV-GV/2005-0311  
Ö 28  
Berufung sachkundiger Einwohnerin  
BV-GV/2005-0312  
Ö 29  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Breitscheidstraße" im OT Wandlitz Am Töppersberg 33, Flur 6, Flurstück 1681 (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-HA/2005-0076  
Ö 30  
Überörtliche Zuschüsse für kulturelle Angelegenheiten und Vereine hier Zuschuss Arbeitslosenverband (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-HA/2005-0079-1  
Ö 31  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 352 Errichtung eines Sichtschutzzaunes hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0081  
Ö 32  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 83 Errichtung einer Pergola als Sichtschutz hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0088  
Ö 33  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 351 Errichtung eines Holzflechtzaunes hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0090  
Ö 34  
Bauantrag- Einrichtung eines Logistikzentrums in bestehenden Hallen Einrichtung der Verwaltung in bestehendem Verwaltungsgebäude, Einrichtung Ausstellungshalle Gemarkung Klosterfelde, Fl. 7, Flst. 334,264, 336, 338, 341, 144, 145, 149 (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-HA/2005-0094  
Ö 35  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des historischen Ortskernes im Ortsteil Wandlitz (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-HA/2005-0095  
Ö 36  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0039  
N 37     Ankauf Straßenlandflurstücke Basdorf, Flur 6, Flurstücke 839, 841, 843, 595 unter Aufhebung GV-Beschluß Grundstückstausch "B" 51/2003-08 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-GV/2005-0277  
N 38     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau "Lange Straße / Triftstraße", OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)   BV-GV/2005-0283  
N 39     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau "Jünemannplatz", OT Wandlitz (Verfasser : Groß, Kerstin)   BV-GV/2005-0288  
N 40     Verkauf des Grundstücks in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 183 a, Flur 4, Flurstück 917 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0289  
N 41     Verkauf des Grundstückes, Lindenstraße 17 im OT Schönwalde, Flur 12 Flurstücke 743 und 744 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2005-0291  
N 42     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1795 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0297  
N 43     Vergabe des Grundstückes in Stolzenhagen, Akazienweg 34 gem.Sachenrechtsbereinigungsgesetz (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0075  
N 44     Verkauf des Grundstücks in Wandlitz, Brunhildestraße 26, Flur 6, Flurstück 1451 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0083  
N 45     Zustimmung zur Übertragung des hälftigen Anteils des Erbbaurechts an den Flurstücken 1366 und 1858 der Flur 4 von Wandlitz (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0085  
N 46     Verkauf des Grundstückes, Am Obersee 1, Flur 4 Flurstück 134/2 im Ortsteil Lanke (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0091  
N 47     Aufhebung der Beschlussvorlage BV-HA/2004-0053 Vergabe des Grundstückes, Flur 5 Flurstück 7 mit einer Größe von 640 m² (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0092  
N 48     Verkauf des Grundstückes, Puschkinstraße 6 im Ortsteil Zerpenschleuse, Flur 7 Flurstück 236, zum Verkehrswert durch öffentliche Ausschreibung (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0093  
N 49     Gewinnausschüttung EVB Basdorf    
N 50     Vergleichsvorschlag Wandlitzsee