Vorlage - BV-GV/2005-0292

Betreff:

Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schönwalde "Friedhofsweg"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Dornbach, Gundela

Federführend:

HB AL

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
23.05.2005	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	ungeändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
31.05.2005	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
06.06.2005	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
16.06.2005	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Protokoll Einwohnerversammlung

Die Vorplanung wurde durch das Planungsbüro Fahrendholz, Bahnhofstraße 4 in Klosterfelde erstellt

Begründung / Erläuterung

Die Vorplanung wurde durch das Planungsbüro Fahrendholz, Bahnhofstraße 4 in Klosterfelde erstellt. Hier wurde die Notwendigkeit des Ausbaus der Beleuchtungsanlage herausgearbeitet.

Danach ist der Ausbau der Straßenbeleuchtung notwendig, weil im „Friedhofsweg“ nur einige Leuchten angeordnet sind, welche in unzureichenden Abständen befestigt sind. Die Leuchten weisen den technischen Stand der 70-iger Jahre auf und entsprechen nicht den heutigen DIN-Vorschriften.

Gemäß § 12 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt (siehe Protokoll).

Die Beleuchtungsanlage soll entsprechend der Einwohnerversammlung mit dem Lampentyp „Liesa“ hergestellt werden. Der sich nach der Grobkostenschätzung ergebende Beitragssatz pro Quadratmeter anrechenbarer Grundstücksfläche beläuft sich auf ca. 0,45 €.

Gesetzliche Grundlagen

- Kommunalabgabengesetz (KAG-Land Brandenburg)

- VOB

- HOAI

- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde

Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: ja

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)		15.000,00
Jährliche Folgekosten /-lasten	x
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)	x
Objektbezogene Einnahmen (Erschließungsbeiträge 2006)		9.750,00
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)	x

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt	x
Vermögenshaushalt		2005	15.000,00	670.94120

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt,

- die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Anliegerstraße „ Friedhofsweg“ im Ortsteil Schönwalde, gemäß Planung des Ingenieurbüros Fahrendholz Blatt Nr. 2 (Auszug anbei) vorzunehmen

- dass der in der Einwohnerversammlung vorgestellte Lampentyp „Liesa“ zur Anwendung kommen soll,

- die Kosten für den Bau der Beleuchtung entsprechend der Satzung vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umzulegen.

Anlagen:

Anlagen:

- Protokoll der Einwohnerversammlung vom 23.03.2005

- Planungsauszug Nr. 2


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokoll Einwohnerversammlung (8 KB)