Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 13.02.2014  
GV-23/2014  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     1.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0630  
Ö 9     1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0628  
Ö 10     Einsatzstatistik 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2014-0086  
Ö 11     Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0608  
Ö 12     1. Änderung der Entgeltordnung BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum Agrarmuseum Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0509-1  
Ö 13     Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden und Sponsoring der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0633  
Ö 14     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Gemeinde Wandlitz- Gemeinde Marienwerder hier: 2. Änderungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0553-1  
Ö 15     Zuschuss Kinderlernwerkstatt Petö e.V. 2014  
BV-GV/2014-0635  
Ö 16     Bildung einer Arbeitsgruppe
BV-GV/2014-0644  
Ö 17     Ehrenamtsagentur hier: Zuwendung der Gemeinde  
BV-GV/2014-0645  
Ö 18     Sachstandsbericht zum Pilotprojekt "Elektronische Sitzungsunterlagen"  
MV-GV/2014-0088  
Ö 19     Kommunalwahl 2014 hier: Erklärung zur Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit Einreicher: CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0656  
Ö 20     weiterer Aufbau von Fahrradständern am Bahnhof Basdorf Einreicher: Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0655  
Ö 21     Nutzung des Grundstücks in Stolzenhagen, Dorfstraße 15, Flur 2, Flurstücke 178 und 857  
BV-GV/2014-0618  
Ö 22     Errichtung von zusätzlichen Horträumen im Funktionsgebäude Sportstätte Wandlitz hier: Grundsatzbeschluß zur Gesamtfinanzierung der Baumaßnahme  
BV-GV/2013-0585-1  
Ö 23     Straßenbenennung Gemarkung Zerpenschleuse Flur 2 Flurstück 134 tlw. und 437  
BV-GV/2014-0632  
Ö 24     Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "Auf der Heide" OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0601  
Ö 25     Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese / Friedrich- Engels- Straße", OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0613  
Ö 26     Beitragserhebung Erschließungsanlage "Straße am See" von der Einmündung "Igelstraße" bis zur Einmündung "An der Trift" im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2014-0619  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Straße am See“ von der Einmündung „Igelstraße“ bis zur Einmündung „An der Trift“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung.

   
    04.03.2014 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Straße am See“ von der Einmündung „Igelallee“ bis zur Einmündung „An der Trift“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.03.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Straße am See“ von der Einmündung „Igelallee“ bis zur Einmündung „An der Trift“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    24.03.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Straße am See“ von der Einmündung „Igelstraße“ bis zur Einmündung „An der Trift“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, der Oberflächenentsserung und der Beleuchtung.

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist wieder anwesend, 9 Stimmberechtigte)

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 27     Bebauungsplan "Breitscheidstraße/B 109" Gemarkung Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0623  
Ö 28     1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord I" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0624  
Ö 29     1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord II" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0625  
Ö 30     3. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord III" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0626  
Ö 31     Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0629  
Ö 32     Bebauungsplan "Ehemaliger Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0631  
Ö 33     Lärmaktionsplan (Stufe 2) - Abwägungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0634  
Ö 34     Mitteilung über das Abwägungsergebnis des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf 2011 des sachlichen Teilregionalplans "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0087  
Ö 35     Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011; Entlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2011  
BV-GV/2014-0636  
Ö 36     Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0089  
N 37     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 13.02.2014    
N 38     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 39     Erweiterung des kommunalen Wohnungsbestandes hier: Ankauf einer Wohnimmobilie   BV-GV/2014-0637  
N 39.1     Sonstiges