Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.05.2020  
A1-05/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0041  
Ö 9  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf -Teilung des Geltungsbereiches-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0116  
Ö 10  
Vergabe des Flurstücks 1662 der Flur 4 von Wandlitz im Erbbaurecht  
BV-GV/2020-0124  
Ö 11  
Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten für Wandlitzer Jugendliche hier: Antrag der Fraktion SPD
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0134  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0141  
Ö 13  
Bebauungsplan "Solarpark Gutshof Schönerlinde", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0142  
Ö 14  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0143  
Ö 15  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0144  
Ö 16  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0148  
Ö 17  
Grundstücksausschreibungen in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0149  
Ö 18  
Bebauungsplan - Bahnhof Schönwalde- West" Gemarkung Schönwalde, Flur 11, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0153  
Ö 19  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2020-0162  
Ö 20  
Bebauungsplan "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz - Konkretisierung der Planungsziele -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0163  
Ö 21  
Bebauungsplan "Bahnhof Wandlitz/ NEB", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0165  
Ö 22  
Bebauungsplan "Ortsmitte Klosterfelde" im Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0167  
Ö 23  
Weitere Verfahrensweise zur Bearbeitung der verkehrskonzeptionellen Untersuchung für das Gebiet östlich der L100 in Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0145  
Ö 24  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0168  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Satzung über die Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ortsmitte Klosterfelde“ in der Gemarkung Klosterfelde (Flurstücke 1020, 1021, 1318, 1425, 1426 (Teilfläche), 1427, 1428 (Teilfläche), 1434 (Teilfläche), 1432 (Teilfläche), 1435 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde mit einer Gesamtgröße von ca. 3,9 Hektar).

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarten (Geltungsbereich) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    18.05.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ortsmitte Klosterfelde“ in der Gemarkung Klosterfelde (Flurstücke 1020, 1021, 1318, 1425, 1426 (Teilfläche), 1427, 1428 (Teilfläche), 1434 (Teilfläche), 1432 (Teilfläche), 1435 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde mit einer Gesamtgröße von ca. 3,9 Hektar).

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindlichen Flurkarten (Geltungsbereich) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    26.05.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ortsmitte Klosterfelde“ in der Gemarkung Klosterfelde (Flurstücke 1020, 1021, 1318, 1425, 1426 (Teilfläche), 1427, 1428 (Teilfläche), 1434 (Teilfläche), 1432 (Teilfläche), 1435 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde mit einer Gesamtgröße von ca. 3,9 Hektar).

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarten (Geltungsbereich) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ortsmitte Klosterfelde“ in der Gemarkung Klosterfelde (Flurstücke 1020, 1021, 1318, 1425, 1426 (Teilfläche), 1427, 1428 (Teilfläche), 1434 (Teilfläche), 1432 (Teilfläche), 1435 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde mit einer Gesamtgröße von ca. 3,9 Hektar).

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarten (Geltungsbereich) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ortsmitte Klosterfelde“ in der Gemarkung Klosterfelde (Flurstücke 1020, 1021, 1318, 1425, 1426 (Teilfläche), 1427, 1428 (Teilfläche), 1434 (Teilfläche), 1432 (Teilfläche), 1435 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Klosterfelde mit einer Gesamtgröße von ca. 3,9 Hektar).

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarten (Geltungsbereich) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  21 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  4

 

Ö 25  
Antrag der Fraktion AfD - Natur-/Umwelt-/Klimaschutz und Schutz der Menschen vor Schädigungen durch Windkraftanlagen im Bereich Prenden; Verhinderung der geplanten Aufstellung von überdimensionalen Windkraftanlagen im Nahbereich von Prenden ("Windeignungsgebiet" 44)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0170  
Ö 26  
SW 38 - teilweise Nutzungsänderung eines ehemaligen Marktgebäudes zu einem Mehrzweckgebäude mit Gemeindebibliothek, Gemeindezentrum, Eiscafe'/ Bistro und Friseur, Hauptstr. 38, 16348 Wandlitz / OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV/2020-0023  
Ö 27  
BV-GV/2020-0173 Antrag der Fraktionen Fraktion SPD/CDU/DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Umsetzung und Abschluss des Projektes Bürgerpark      
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 06.05.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Abschluss eines Vergleichs   BV-GV/2019-0036-1  
N 4     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 3 hier: Ankauf Kita "Hummelwiese" - Hauptstraße 19   BV-GV/2020-0146  
N 5     Politische Willensbildung im Ausschuss