Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: OT Wandlitz, 16348 Wandlitz, Breitscheidstraße 18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit    
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.02.2020    
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 7     Protokollaufträge    
Ö 8  
Beantwortung von Protokollaufträgen    
Ö 9  
Vorstellung des Konzeptes Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zu BV-GV/2019-0097    
Ö 10  
Antrag der Fraktionen - SPD, DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG/BVB/FREIE WÄHLER Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0166  
Ö 11  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0113  
Ö 12  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz -Vergabe von Planungsleistungen-
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0037  
Ö 13  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0115  
Ö 14  
Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0128  
Ö 15  
Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung hier: Stand 31.12.2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0127  
Ö 16  
Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0129  
Ö 17  
Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0137  
Ö 18  
Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter
BV-GV/2020-0140  
Ö 19  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 20  
Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0156  
Ö 21  
Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz Flur 5, Flurstücke 184 und 185
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0038  
Ö 22  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 23  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Beschluss zur Finanzierungssicherung
BV-GV/2020-0147  
Ö 24  
Festlegung von Grundsätzen für Stellenausschreibungen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0111  
Ö 25  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0126  
Ö 26  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0138  
Ö 27  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0139  
Ö 28  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 29  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 30  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 31  
Würdiges und öffentliches Gedenken am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG und BVB/ Freie Wähler
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0135  
Ö 32  
Aktionsplan Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit hier: Antrag der Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0131  
Ö 33  
Stolpersteine in der Gemeinde Wandlitz hier: Antrag der Fraktionen BVB/ FREIE WÄHLER/ und DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0132  
Ö 34  
Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 35  
Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021 hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0130  
Ö 36  
Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0136  
Ö 37  
Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0150  
Ö 38  
Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG - Akzeptable Bezahlung der für die Gemeinde tätigen Reinigungskräfte
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0151  
Ö 39  
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Nichterhebung der Essensgeldbeiträge für Krippen- und Kindergartenkinder
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0159  
Ö 40  
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0160  
Ö 41  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0117  
Ö 42  
Einsatzstatistik 2019 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz
MV/2020-0016  
Ö 43  
Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinden
Enthält Anlagen
MV/2020-0012  
Ö 44  
Haushaltsplan 2020 hier: Austauschblätter nach geänderter Beschlussfassung am 20.02.2020
Enthält Anlagen
MV/2020-0018  
Ö 45  
Erklärung der GV zum 8. Mai 1945 - 75 Jahre Befreiung vom Faschismus/ Nationalismus und Ende des 2. Weltkrieges hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG, BVB/Freie Wähler und Gemeindevertreter Herr Mario Schlauß
MV/2020-0019  
Ö 46  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
MV/2020-0021  
Ö 47  
Beschaffung von zwei E-Fahrzeugen
MV/2020-0024  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 10.02.2020      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 3     Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5 hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort      
N 4     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54      
N 5     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schönwalde - Flur 10 hier: Veräußerung Arrondierungsfläche