Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 23.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 07.06.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Kombinierter Geh- und Radweg Basdorfer Straße, von Dorfstraße bis B 273 OT Stolzenhagen und Oranienburger Straße, vom Hasenberg bis B 273 OT Wandlitz  
BV-GV/2004-0152  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung Philipp-Müller-Straße/ An der Seespitze, OT Stolzenhagen (Geltungsbereich siehe Anlage) (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0141  
Ö 8  
Außenbereichssatzung "Philipp Müller Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0147  
Ö 9  
Außenbereichssatzung Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0148  
Ö 10  
Windfarm Stolzenhagen Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
MV-GV/2004-0026  
Ö 11  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" 1.Änderung im OT Schönerlinde - Aufhebung des durchgeführten Änderungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0144  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" im OT Schönerlinde 1. Aufteilung des Geltungsbereiches 2. Einleitung des Änderungsverfahren - Teilbereich I (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0145  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im OT Schönerlinde - Auslegungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0146  
Ö 14  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde Antrag auf Abweichung (Verfasser : Kopischke, Carmen)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0012  
Ö 15  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde Antrag auf Abweichung (Verfasser : Kopischke, Carmen)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0013  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Grünordnungsplanes als Satzung (GOPaS) für den Wandlitzsee (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0149  
Ö 17  
VEP Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0150  
Ö 18  
Bebauungsplan Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0151  
Ö 19  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Lanker Str.- An der Bahn" im OT Basdorf Dornröschenweg 13; Fl. 2, Flst.474 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0019  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Dorfzentrum Basdorf" Neubau eines Sonderpostenmarktes (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0021  
Ö 21  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 26/4 Errichtung einer Holzlaube für Gartengeräte Typ "Toronto" hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0016  
Ö 22  
Befreiungsantrag zum VEP "Wohnpark Schönwalde Eichengrund" Weidenweg 6, Fl. 12, Flst. 388/48 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0020  
Ö 23  
Bauantrag im Ortsteil Basdorf - Errichtung eines Verkaufskioskes - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0015  
Ö 24  
Erneuerung von Bushaltestellen 3. BA Basdorf  
BV-HA/2004-0022  
Ö 25  
Überplanmäßige Ausgaben, Gemeindezentrum Prenden (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
MV-HA/2004-0009  
Ö 26  
Bildung einer Angliederungsgenossenschaft nach dem Landesjagdgesetz Brandenburg (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0164  
Ö 27  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)
BV-GV/2004-0133  
Ö 28  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Schulz, Martina)  
BV-GV/2004-0126  
Ö 29  
1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Böhme , Angelika)  
BV-GV/2004-0162  
Ö 30  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Bibliothekssatzung der Gemeinde Wandlitz zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - 
    Beschluss:

Beschluss:

   
    02.06.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt der Bibliothekssatzung zu.

 

 

   
    03.06.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.06.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

   
    08.06.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt der Bibliothekssatzung gem. den Empfehlungen des A 5 zu.

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt der Beschlussvorlage  mit den Empfehlungen des A 5 zu.

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage mit den Empfehlungen des A 5 einstimmig zu.

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gem. Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagenstimmt gem. der Beschlussvorlage zu.

   
    23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .2

Enthaltung:            .

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz einschließlich Gebührenordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            29 (einstimmig)

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 31  
1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2004-0161  
Ö 32  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2004-0154  
Ö 33  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2004-0155  
Ö 34  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
BV-GV/2004-0156  
Ö 35  
Wirtschaftsplan 2005 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
BV-GV/2004-0157  
Ö 36  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
MV-GV/2004-0019  
Ö 37  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
MV-GV/2004-0020  
Ö 38  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
MV-GV/2004-0021  
Ö 39  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
MV-GV/2004-0022  
Ö 40  
Jahresrechnung 2003 OT Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0025  
Ö 41  
Vertragsabschluß zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. zur Betreibung von Werbeanlagen (Verfasser : Brachlow, Ines)  
BV-GV/2004-0166  
Ö 42  
Einziehung einer Teilfläche der Rehwiese im Ortsteil Stolzenhagen     BV-GV/2004-0136  
Ö 43  
Grundsatzbeschluss zur wassertouristischen Entwicklung (Wassertourismus-Initiative Nord Brandenburg) (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2004-0168  
Ö 44  
Grundsatzbeschluss zur Erbbauzinsbindung nach der Richtlinie zum Wohneigentum vom 16.Juli 2002 des MSWV (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0169  
N 45     Teilung und Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes ,Flur 4 Flurstück 27/1 im OT Schönwalde (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2004-0163  
N 46     Ankauf des Flurstücks 90/2 tlw. in der Flur 4 der Gemarkung Prenden   BV-HA/2004-0010  
N 47     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück Fliederstraße 5c im OT Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/39, Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld. (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0017  
N 48     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück im Ortsteil Basdorf, Flur 4, Flurstück 549, Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechts und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0026  
N 49     Änderung Mietvertrag Agrarmuseum (Verfasser : Peter, Gisela)   BV-HA/2004-0027  
N 50     Verzicht auf das Vorkaufsrecht des Gesellschafteranteils der Kraftwerke Bitterferld/Wolfen GmbH an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2004-0171