Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 23.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 07.06.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Kombinierter Geh- und Radweg Basdorfer Straße, von Dorfstraße bis B 273 OT Stolzenhagen und Oranienburger Straße, vom Hasenberg bis B 273 OT Wandlitz  
BV-GV/2004-0152  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung Philipp-Müller-Straße/ An der Seespitze, OT Stolzenhagen (Geltungsbereich siehe Anlage) (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0141  
Ö 8  
Außenbereichssatzung "Philipp Müller Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0147  
Ö 9  
Außenbereichssatzung Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0148  
Ö 10  
Windfarm Stolzenhagen Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
MV-GV/2004-0026  
Ö 11  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" 1.Änderung im OT Schönerlinde - Aufhebung des durchgeführten Änderungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0144  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" im OT Schönerlinde 1. Aufteilung des Geltungsbereiches 2. Einleitung des Änderungsverfahren - Teilbereich I (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0145  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im OT Schönerlinde - Auslegungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0146  
Ö 14  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde Antrag auf Abweichung (Verfasser : Kopischke, Carmen)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0012  
Ö 15  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde Antrag auf Abweichung (Verfasser : Kopischke, Carmen)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0013  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Grünordnungsplanes als Satzung (GOPaS) für den Wandlitzsee (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0149  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das Verfahren zur Aufstellung eines Grünordnungsplanes als Satzung einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt,  den entsprechenden Aufstellungsbeschluss vorzubereiten sowie die erforderlichen Haushaltsmittel für das kommende Haushaltsjahr einzustellen.

   
    27.07.2004 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das Verfahren zur Aufstellung eines Grünordnungsplanes als Satzung einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt,  den entsprechenden Aufstellungsbeschluss vorzubereiten sowie die erforderlichen Haushaltsmittel für das kommende Haushaltsjahr einzustellen.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das Verfahren zur Aufstellung eines Grünordnungsplanes als Satzung einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt,  den entsprechenden Aufstellungsbeschluss vorzubereiten sowie die erforderlichen Haushaltsmittel für das kommende Haushaltsjahr einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das Verfahren zur Aufstellung eines Grünordnungsplanes als Satzung einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt,  den entsprechenden Aufstellungsbeschluss vorzubereiten sowie die erforderlichen Haushaltsmittel für das kommende Haushaltsjahr einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(jetzt wieder 29 Anwesende)

Zustimmung:            29 (einstimmig)

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 17  
VEP Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0150  
Ö 18  
Bebauungsplan Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0151  
Ö 19  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Lanker Str.- An der Bahn" im OT Basdorf Dornröschenweg 13; Fl. 2, Flst.474 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0019  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Dorfzentrum Basdorf" Neubau eines Sonderpostenmarktes (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0021  
Ö 21  
Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 26/4 Errichtung einer Holzlaube für Gartengeräte Typ "Toronto" hier: Befreiung von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0016  
Ö 22  
Befreiungsantrag zum VEP "Wohnpark Schönwalde Eichengrund" Weidenweg 6, Fl. 12, Flst. 388/48 (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0020  
Ö 23  
Bauantrag im Ortsteil Basdorf - Errichtung eines Verkaufskioskes - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0015  
Ö 24  
Erneuerung von Bushaltestellen 3. BA Basdorf  
BV-HA/2004-0022  
Ö 25  
Überplanmäßige Ausgaben, Gemeindezentrum Prenden (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
MV-HA/2004-0009  
Ö 26  
Bildung einer Angliederungsgenossenschaft nach dem Landesjagdgesetz Brandenburg (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0164  
Ö 27  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)
BV-GV/2004-0133  
Ö 28  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Schulz, Martina)  
BV-GV/2004-0126  
Ö 29  
1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Böhme , Angelika)  
BV-GV/2004-0162  
Ö 30  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 31  
1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2004-0161  
Ö 32  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2004-0154  
Ö 33  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2004-0155  
Ö 34  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
BV-GV/2004-0156  
Ö 35  
Wirtschaftsplan 2005 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
BV-GV/2004-0157  
Ö 36  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
MV-GV/2004-0019  
Ö 37  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
MV-GV/2004-0020  
Ö 38  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
MV-GV/2004-0021  
Ö 39  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
MV-GV/2004-0022  
Ö 40  
Jahresrechnung 2003 OT Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0025  
Ö 41  
Vertragsabschluß zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. zur Betreibung von Werbeanlagen (Verfasser : Brachlow, Ines)  
BV-GV/2004-0166  
Ö 42  
Einziehung einer Teilfläche der Rehwiese im Ortsteil Stolzenhagen     BV-GV/2004-0136  
Ö 43  
Grundsatzbeschluss zur wassertouristischen Entwicklung (Wassertourismus-Initiative Nord Brandenburg) (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2004-0168  
Ö 44  
Grundsatzbeschluss zur Erbbauzinsbindung nach der Richtlinie zum Wohneigentum vom 16.Juli 2002 des MSWV (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0169  
N 45     Teilung und Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes ,Flur 4 Flurstück 27/1 im OT Schönwalde (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2004-0163  
N 46     Ankauf des Flurstücks 90/2 tlw. in der Flur 4 der Gemarkung Prenden   BV-HA/2004-0010  
N 47     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück Fliederstraße 5c im OT Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/39, Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld. (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0017  
N 48     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts für das Grundstück im Ortsteil Basdorf, Flur 4, Flurstück 549, Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechts und Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0026  
N 49     Änderung Mietvertrag Agrarmuseum (Verfasser : Peter, Gisela)   BV-HA/2004-0027  
N 50     Verzicht auf das Vorkaufsrecht des Gesellschafteranteils der Kraftwerke Bitterferld/Wolfen GmbH an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2004-0171