Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.09.2010      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Vorstellung des Ergebnisses der AG Bürgerkommune      
Ö 9  
Vorstellung des Ergebnisses der AG Baumschutzsatzung      
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0257  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 in der Fassung vom 30.11.2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung:

Bitte Neuanlage Mittelweg Friedhof von Kirche zur Trauerhalle und Vorplatz Trauerhalle mit in die Planung nehmen.

 

Herr Kitzler erläutert den Haushaltsplan in einer großben Zusammenfassung der Großgemeinde Wandlitz und auch im Einzelnen die für Klosterfelde relevanten Posten.

 

Hinweis:

Dorfangerbereich Weg vor der Vogelvoliere trotz Abweisung Zustand beobachten und wenn nötig vom Bauhof erneuern lassen.

 

Teilanonyme Bestattung wurde vom Amt abgelehnt auf Grund der geringen Nachfrage.

 

Eine Nachfrage kann erst erzeugt werden, wenn es auch angeboten wird, ohne Angebot keine Nachfrage.

 

Frau Sachau verlässt aus gesundheitlichen Gründen die Versammlung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Herr Kitzler verlässt die Versammlung.

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.11.2010 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    22.11.2010 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    22.11.2010 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Herr Becker noch nicht anwesend)

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.11.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

(Herr Liebehenschel verlässt den Raum)

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:             

Enthaltung:              2

   
    23.11.2010 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    29.11.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              1

Enthaltung:              -

   
    09.12.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Auf Nachfrage von Herrn Hintze die veranschlagten Mittel für den Bau der Akazienstraße betreffend informiert der Bürgermeister, dass die Mittel 2011 zur Verfügung stehen auch wenn sie 2010 veranschlagt wurden

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 in der Fassung vom 30.11.2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Herr Bergner hat den Raum verlassen, 26 Anwesende)

Zustimmung:              22

Ablehnung:              1

Enthaltung:              3 (Herr Hintze)

Ö 11  
Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Beteilgung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0258  
Ö 12  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III"- 2. Änderung Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0255  
Ö 13  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III"- 2.Änderung Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0256  
Ö 14  
Bebauungsplan"Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0259  
Ö 15  
Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0260  
Ö 16  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Selbstbindungsbeschluss zu den außerhalb des Plangebietes vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0265  
Ö 17  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0261  
Ö 18  
Bebauungsplan " Wohnungsbau Gartenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0262  
Ö 19  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0273  
Ö 20  
Erlass einer erneuten Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0277  
Ö 21  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0263  
Ö 22  
Erweiterung Rathaus Wandlitz - Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
MV-HA/2010-0022  
Ö 23  
-Spielplatz Rosenstraße, OT Basdorf-Zustimmung zur Erarbeitung der Genehmigungsplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0267  
Ö 24  
Widmung der Straße "Am Bärwinkel"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0253  
Ö 25  
Herstellung von Parkflächen in der Thälmannstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0270  
Ö 26  
Bauvorhaben Straßenbau "Akazienstraße" im OT Basdorf -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0272  
Ö 27  
Bauantrag "Bauhof Nord" OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0027  
N 28     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.09.2010    
N 29     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 30     Vergabe von Teilflächen des Flurstücks 5/1 der Flur 1 von Wandlitz   BV-GV/2010-0252  
N 31     Abschluss eines Mietvertrages für die Bibliothek und das Büro des Ortsvorstehers im Ortsteil Klosterfelde Bahnhofstr. 35   BV-GV/2010-0266  
N 32     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages - Teilbereich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee"-   BV-GV/2010-0271  
N 33     Vermögensauseinandersetzung um die Geschäftsanteile an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH hier: Annahme eines gerichtlichen Vergleiches   BV-GV/2010-0274  
N 34     Ankauf des Grundstückes, Flur 12 Flurstück 461 in der Gemarkung Schönwalde   BV-GV/2010-0275  
N 35     Bericht zum Sachstand "Kirchstraße 11"