Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2010-0259  

 
 
Betreff: Bebauungsplan"Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde
-Durchführung des Abwägungsverfahrens-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 32Aktenzeichen:K 612601
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
08.11.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
23.11.2010 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
29.11.2010 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.12.2010 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Ausw. TÖB 2. Entwurf

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 01
Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 01.07.2010 die erneute Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan beschlossen.

 

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgerecht vom 26.07.2010 bis 09.08.2010 durchgeführt. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die benachbarten Gemeinden wurden schriftlich zur fristgerechten Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

 

Es wurden insgesamt 25 Behörden beteiligt. Die Auswertung der Stellungnahmen wurde in den Abwägungsunterlagen protokolliert. Aus deren Ergebnis ergibt sich kein erneuter Auslegungsbedarf.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 1 ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:                    Nein

 

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Abwägungsprotokoll

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausw. TÖB 2. Entwurf (11581 KB)