Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:05
Raum: Hotel und Restaurant Seeschloss
Ort: 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften des öffentlichen Teils vom 24.03.2015 und 12.05.2015  
A2-05/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht aus dem A6 zur Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes      
Ö 8  
Vorstellung Arbeitsstand Neubau Kita/FFW/GH in Lanke      
Ö 9  
Beschluss zur dringenden Erfassung aller Daten des Kommunalen Straßen-/Wegebeleuchtungsnetzes für eine zukunftsorientierte Mehrfachnutzung
BV-GV/2015-0123  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1.)   Die Gemeindevertretung beschließt die Erstellung des Straßenbeleuchtungs-katasters zur Erfassung aller Daten des Kommunalen Straßen-/Wegebeleuchtungsnetzes.

2.)   Die hierzu erforderlichen Leistungen werden nach einer entsprechenden Ausschreibung an einen externen Auftragnehmer vergeben.

3.)   Die Verwaltung wird beauftragt, die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln.

4.)   Die entsprechenden Finanzmittel sind für das Haushaltsjahr 2016 in den Haushalt einzustellen.

5.)   Es wird gefordert, dass der Hauptausschuss über eine konkrete Beauftragung noch einmal abstimmt, auch wenn die Auftragssumme unter 50.000 € liegt.

 

 

   
    28.05.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    02.06.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   
   
    15.06.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   
   
    25.06.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 35 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.)   Die Gemeindevertretung beschließt die Erstellung des Straßenbeleuchtungs-katasters zur Erfassung aller Daten des Kommunalen Straßen-/Wegebeleuchtungsnetzes.

2.)   Die hierzu erforderlichen Leistungen werden nach einer entsprechenden Ausschreibung an einen externen Auftragnehmer vergeben, der die Daten in digitaler Form aufbereitet übergibt.

3.)   Die Verwaltung wird beauftragt, die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln.

4.)   Die entsprechenden Finanzmittel sind für das Haushaltsjahr 2016 in den Haushalt einzustellen.

5.)   Es wird gefordert, dass der Hauptausschuss über eine konkrete Beauftragung noch einmal abstimmt, auch wenn die Auftragssumme unter 50.000 € liegt.

6.)   Der Gis-Koordinator wird beauftragt, die erarbeiteten Ergebnisse ins GIS-Programm einzupflegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(inklusive Änderung)

 

Zustimmung:              .17

Ablehnung:              .2

Enthaltung:              .1

Ö 10  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0085  
Ö 11  
Gehwegbau einschließlich Beleuchtung "Oranienburger Straße" am Jünemannplatz, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0086  
Ö 12  
Straßenbeleuchtungsanlage Bahnpromenade OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0107  
Ö 13  
Ergänzung der Beleuchtungsanlage in der Thälmannstraße OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0111  
Ö 14  
Beitragserhebung - Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Beim Findelstein" OT Basdorf  
BV-GV/2015-0112  
Ö 15  
Beitragserhebung - Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Rheinallee" (von Karl-Marx-Straße bis zur B 109)  
BV-GV/2015-0115  
Ö 16  
Beitragserhebung - Abschnittbildungsbeschluss Erschließungsanlage "Seebadkorso/Rheinallee" (zwischen Igelallee und Karl-Marx-Straße) im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0116  
Ö 17  
Vergabe von Planungsleistungen Gehwegbau einschließlich Beleuchtung "Oranienburger Straße" am Jünemannplatz, OT Wandlitz  
BV-HA/2015-0065  
Ö 18  
Vergabe von Planungsleistungen für die Hüllensanierung der Grundschule Basdorf (Altbau)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0069  
Ö 19  
Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 601 (Teilfläche)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0552  
Ö 20  
Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0098  
Ö 21  
Freiraumgestaltungsskonzept - Auftragsvergabe-  
BV-HA/2015-0077  
Ö 22  
Beschluss über den Lärmaktionsplan (Stufe 2)     BV-GV/2015-0103  
Ö 23  
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gemarkung Wandlitz - Einleitungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0080  
Ö 24  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0106  
Ö 25  
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1578  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0108  
Ö 26  
Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Wochenendhausgebiet Berliner Feld", Ortsteil Lanke, Flur 6, Flurstücke 34/1 (teilweise) und 34/3 (teilweise)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0109  
Ö 27  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße", Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0118  
Ö 28  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße", Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0119  
Ö 29  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0120  
Ö 30  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Thälmannstraße/Seeseite", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0121  
Ö 31  
Beschluss zur Entwicklung des Finowkanals  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0124  
Ö 32  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 76, Flur 2, Flurstücke 229/1, 230/1, 231/1  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0067  
Ö 33  
Abweichungsantrag zur Stellplatzsatzung, Gemarkung Wandlitz Flur 4, Flurstück 1233/2  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0074  
Ö 34  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Rosenstraße Basdorf" - 1. Änderung Flur 4, Flurstücke 1401 und 1402, Rosengarten 18  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0075  
Ö 35  
Änderung Flächennutzungsplan in Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0010  
N 36     Bestätigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils vom 24.03.2015 und 12.05.2015    
N 37     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 38     temporäre straßenbauliche Maßnahmen