Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2015-0107  

 
 
Betreff: Straßenbeleuchtungsanlage Bahnpromenade OT Wandlitz
Bestätigung der Vorplanung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 22
Die Bürgermeisterin
Federführend:BA   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
19.05.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
02.06.2015 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
15.06.2015 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
25.06.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
20150430104252
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-1
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-2
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-3
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-4
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-5
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-6
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-7
VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-8

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Beleuchtungsanlage mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Bereich 1 und 2:

-          Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf der westlichen Straßenseite

-          Einsatz der ortstypischen Leuchten Typ „Wandlitz“

-          Als Leuchtmittel kommt vorzugsweise LED-Bestückung zum Einsatz

 

  1. Bereich 3:

-          Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf der östlichen Straßenseite

-          Einsatz der ortstypischen Leuchten Typ „Wandlitz“

Als Leuchtmittel kommt vorzugsweise LED-Bestückung zum Einsatz


Mit Beschlussnummer BV-HA/2013-0333 wurde die HVB Ingenieurgesellschaft mbH, Prenzlauer Chaussee 183 in 16348 Wandlitz mit den Planungsleistungen für den grundhaften Straßenbau einschließlich der Straßenbeleuchtungsanlage der Siedlung „Glück auf“ sowie der Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage für die Bahnpromenade im OT Wandlitz beauftragt.

 

Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist zunächst die vorgezogene Planung zur Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage für die Bahnpromenade im OT Wandlitz.

 

In der Bahnpromenade zwischen dem Pittweg und der Narzissenstraße befindet sich eine veraltete Straßenbeleuchtung, die über eine Freileitung an Betonmasten betrieben wird.

 

Der Bereich der Bahnpromenade von der Bernauer Chaussee bis zur Narzissenstraße beträgt ca. 1.050 m. Zur Verbesserung der Erschließung soll dieser Bereich der Straße entsprechend der Nutzungsanforderung mit einer modernen Straßenbeleuchtungsanlage ausgestattet werden.

 

Es ist vorgesehen, die Bahnpromenade mit einer neuen Straßenbeleuchtung von der Bernauer Chaussee bis zur Brücke der B 273 auf der westlichen Seite und von der Brücke der B 273 bis zur Narzissenstraße auf der östlichen Seite auszustatten.

Hierzu werden die ortstypischen Leuchten Typ „Wandlitz“ vorgesehen. Der Regelabstand untereinander beträgt ca. 32,50 m. Der seitliche Abstand zur Fahrbahn ist mit 0,75 m geplant.

Von der Bahnpromenade zweigen die Stichwege Petunienweg und Lupinenweg ab, die ebenfalls mit einer Beleuchtung ausgestattet werden.

 

Die Planung umfasst die Herstellung von 36 Stück Lichtpunkten.

Von der Bernauer Chaussee bis zur Brücke der B 273 werden 17 Stück Leuchten auf der westlichen Straßenseite angeordnet. Zwar wäre eine Anordnung vor den bebauten Grundstücken, d.h. auf der östlichen Straßenseite zu bevorzugen. Angesicht der Ausgangsverteilung auf der westlichen Straßenseite und der unzureichenden Platzverhältnisse im Abschnitt von Zufahrt 25b/25c bis zur Brücke der B 273, sollen

die Leuchten jedoch auf der westlichen Straßenseite angeordnet werden.

Von der Brücke der B 273 bis zur Narzissenstraße werden 19 Stück Leuchten auf der östlichen bebauten Straßenseite angeordnet,

 

Für die Erhebung von Beiträge werden zwei Abrechnungsgebiete und ein beitragsfreies Gebiet gebildet (Anlage 1).

 

Bereich 1:

 

Dieser beginnt an der Bernauer Chaussee und endet am Flurstück 2547, Flur 6 (Zufahrt Bahnpromenade 25b/25c). Der geschätzte Gesamtkostenaufwand beträgt 32.770,36 €. Hieraus ergibt ein voraussichtlicher Erschließungsbeitrag nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wandlitz vom 09.07.2009 von 1,92 € pro m² anrechenbarer Grundfläche.

 

Bereich 2:

 

Hier handelt es sich um den Bereich vom Flurstück 2547, Flur 6 (Zufahrt Bahnpromenade 25b/25c) bis zur Brücke der B 273. Der geschätzte Gesamtkostenaufwand beträgt 30.613,23 €. Da dieser Abschnitt komplett dem Außenbereich zuzuordnen ist, ist eine Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier ausgeschlossen.

 

Bereich 3:

 

Dieser Bereich beginnt an der Brücke der B 273 und endet an der Narzissenstraße, eingeschlossen sind der Lupinenweg und der Petunienweg. Der geschätzte Gesamtkostenaufwand beträgt 74.943,82 €. Danach ergibt sich hier ein Anliegerbeitrag nach Satzung über die Erhebung von Beiträgen für bauliche Maßnahmen in der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 von 1,29 € pro m² anrechenbarer Grundfläche.

 

Die geschätzten Investitionskosten der gesamten Beleuchtungsanlage einschließlich der Planungskosten betragen 138.327,41 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BdgKVerf)

Zuständigkeit der Gemeinde

Straßenbaubeitragssatzung o. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Beleuchtungsanlage mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Bereich 1 und 2:

-          Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf der westlichen Straßenseite

-          Einsatz der ortstypischen Leuchten Typ „Wandlitz“

-          Als Leuchtmittel kommt vorzugsweise LED-Bestückung zum Einsatz

 

  1. Bereich 3:

-          Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf der östlichen Straßenseite

-          Einsatz der ortstypischen Leuchten Typ „Wandlitz“

Als Leuchtmittel kommt vorzugsweise LED-Bestückung zum Einsatz


 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:              Ja

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

138.327,41

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

  65.519,83

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

30

4.610,91

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

30

2.074,91

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Ja

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2015

54100.785200

5410008029

145.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Abrechnungsgebiete

Anlage 2: Übersichtsplan Blatt 1 bis 8

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20150430104252 (162 KB)    
Anlage 2 2 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-1 (118 KB)    
Anlage 3 3 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-2 (117 KB)    
Anlage 4 4 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-3 (88 KB)    
Anlage 5 5 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-4 (158 KB)    
Anlage 6 6 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-5 (112 KB)    
Anlage 7 7 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-6 (106 KB)    
Anlage 8 8 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-7 (120 KB)    
Anlage 9 9 VP_Lageplan_2015-04-10-EP-Bahnprom200-8 (105 KB)