Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2015-0124
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Begründung / Erläuterung
In der KAG Region Finowkanal wird gegenwärtig über die zukünftige Betreibung des Finowkanals von Zerpenschleuse in Richtung Eberswalde bis nach Liepe (Schleuse) diskutiert. Der Bund hatte in der Vergangenheit angekündigt, den Betrieb der Schleusen nur noch soweit gewährleisten zu wollen, wie es zur Sicherung des Wasserhaushaltes erforderlich ist. Eine wassertouristische Nutzung wäre damit perspektivisch voraussichtlich nicht mehr möglich gewesen. Nun gab der Bund zu erkennen, dass er sich vorstellen könnte, den Finowkanal an einen Betreiber aus der Region übertragen zu können. Diesbezüglich muss u. a. die Betreiberstruktur zuvor noch geklärt werden. Für die Unterhaltung und Betreibung der dann bereits sanierten Schleusen und des Kanals könnte sich der Bund darüber hinaus eine anteilige Beteiligung vorstellen. Die Gemeinde Wandlitz ist über den Ortsteil Zerpenschleuse Mitglied in der KAG Region Finowkanal.
Gesetzliche Grundlagen Kommunalverfassung Zuständigkeitsordnung
Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein
o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse
Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:
o Erträge und Aufwendungen (wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)
o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen
Veranschlagung im Haushalt
Beschluss:
Die Gemeindevertretung begrüßt und unterstützt die Initiative der KAG Region Finowkanal, insbesondere die Erörterung der Betreiberstrukturen zum Erhalt der dauerhaften touristischen Entwicklung des Finowkanals. Über Art und Umfang der Betreiberstruktur entscheidet die Gemeindevertretung bei Vorliegen eines konkreten Vorschlages.
Die Gemeindevertretung sieht den Erhalt der dauerhaften touristischen Entwicklung des Finowkanals im engen Zusammenhang mit der fortschreitenden wassertouristischen Entwicklung in Nordbrandenburg und damit die Bedeutung für die Entwicklung der gesamten Region.
Sie befürwortet dementsprechend die zielorientierte Mitarbeit der Gemeinde in den Arbeitsgruppen.
Anlagen: Übersichtskarte
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