Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 02.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.06.2004      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
Ö 8  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Schulz, Martina)  
BV-GV/2004-0126  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)
BV-GV/2004-0133  
Ö 10  
Einziehung einer Teilfläche der Rehwiese im Ortsteil Stolzenhagen     BV-GV/2004-0136  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung Philipp-Müller-Straße/ An der Seespitze, OT Stolzenhagen (Geltungsbereich siehe Anlage) (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0141  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" 1.Änderung im OT Schönerlinde - Aufhebung des durchgeführten Änderungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0144  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand" im OT Schönerlinde 1. Aufteilung des Geltungsbereiches 2. Einleitung des Änderungsverfahren - Teilbereich I (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0145  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im OT Schönerlinde - Auslegungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0146  
Ö 15  
Außenbereichssatzung "Philipp Müller Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0147  
Ö 16  
Außenbereichssatzung Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen (Entwurf) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0148  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Grünordnungsplanes als Satzung (GOPaS) für den Wandlitzsee (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0149  
Ö 18  
VEP Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0150  
Ö 19  
Bebauungsplan Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0151  
Ö 20  
Kombinierter Geh- und Radweg Basdorfer Straße, von Dorfstraße bis B 273 OT Stolzenhagen und Oranienburger Straße, vom Hasenberg bis B 273 OT Wandlitz  
BV-GV/2004-0152  
Ö 21  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2004-0154  
Ö 22  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2004-0155  
Ö 23  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
BV-GV/2004-0156  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2005 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
BV-GV/2004-0157  
Ö 25  
1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2004-0161  
Ö 26  
1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Böhme , Angelika)  
BV-GV/2004-0162  
Ö 27  
Bildung einer Angliederungsgenossenschaft nach dem Landesjagdgesetz Brandenburg (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0164  
Ö 28  
Vertragsabschluß zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. zur Betreibung von Werbeanlagen (Verfasser : Brachlow, Ines)  
BV-GV/2004-0166  
Ö 29  
Grundsatzbeschluss zur wassertouristischen Entwicklung (Wassertourismus-Initiative Nord Brandenburg) (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2004-0168  
Ö 30  
Grundsatzbeschluss zur Erbbauzinsbindung nach der Richtlinie zum Wohneigentum vom 16.Juli 2002 des MSWV (Verfasser : Füssel, Gabriele)  
BV-GV/2004-0169  
Ö 31  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde Antrag auf Abweichung/ Vorlagen-Nr. BV-HA/2004- 0012 u. BV-HA/2004-0013 - Beschluss gemäß § 35 Abs. 3 Gemeindeordnung - (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2004-0172  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz behält sich gemäß § 35 Abs. 3 der Gemeindeordnung die Entscheidung zu der Beschlussvorlage BV-HA/ 0012 und BV-HA/ 0013 vor und behandelt den entsprechenden Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung abschließend.

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz behält sich gemäß § 35 Abs. 3 der Gemeindeordnung die Entscheidung zu der Beschlussvorlage BV-HA/ 0012 und BV-HA/ 0013 vor und behandelt den entsprechenden Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung abschließend.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            29

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

 

Somit wird der Rückholung des Beschlusses zugestimmt.

 

Es folgt die Abstimmung über den Antrag auf Abweichung mit der Beschluss-Nr.: HA/2004-0012.

Beschluss:

„Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt die Anträge auf Abweichung von den nachfolgenden Festsetzungen der Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde ab:

- § 4 Abs. 1.1 – Dachstellung

- § 5 Abs. 2.1 – Fassadenlinie (Erker)

- § 5 Abs. 3.1 – Fensterformat“

Die Gemeindevertretung stimmt über die Entscheidung des Ortsbeirates Schönerlinde eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen ab:

Zustimmung: 26

Ablehnung:            -

Enthaltung:             3

Damit wird dem Willen des Ortsbeirates Schönerlinde gefolgt.

 

Im Anschluss wird über den Antrag auf Abweichung mit der Beschluss-Nr.: HA/2004-0013 abgestimmt. Auf Antrag erfolgt diese geheim.

Beschluss:

„Die Gemeindevertretung lehnt die Anträge auf Abweichung von den nachfolgenden Festsetzungen der Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde ab:

- § 3 Abs. 1 – Gestaltungsgrundsätze und Abs. 2 – Bauweise

- § 4 Abs. 1 – Dachform und Abs. 4 – Dacheindeckung

- § 5 – Fassade“

Zustimmung:             13

Ablehnung:             13

Enthaltung:            3

Damit wird der Ausnahmegenehmigung für die Aufstellung des Bürocontainers zugestimmt.

Ö 32  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
MV-GV/2004-0019  
Ö 33  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Stolzenhagen  
MV-GV/2004-0020  
Ö 34  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Zerpenschleuse  
MV-GV/2004-0021  
Ö 35  
Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Klosterfelde  
MV-GV/2004-0022  
Ö 36  
Brandschutzkonzeption (Verfasser : Brachlow, Ines)  
MV-GV/2004-0024  
Ö 37  
Jahresrechnung 2003 OT Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0025  
Ö 38  
Windfarm Stolzenhagen Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
MV-GV/2004-0026  
N 39     Teilung und Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes ,Flur 4 Flurstück 27/1 im OT Schönwalde (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2004-0163  
N 40     Verzicht auf das Vorkaufsrecht des Gesellschafteranteils der Kraftwerke Bitterfeld/Wolfen GmbH an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2004-0171