Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.11.2012  
A1-28/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Vorstellung der Bewerber Schiedsperson / stellvertretende Schiedsperson      
Ö 8  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0498  
Ö 9  
Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0490  
Ö 10  
Bebauungsplan " Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0491  
Ö 11  
Straßenbau "Straße am See" im Ortsteil Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0492  
Ö 12  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0493  
Ö 13  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0494  
Ö 14  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0495  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

   
    15.01.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

 

   
    24.01.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

(im Block)

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    29.01.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:              . 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Zustimmung:              . 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:

   
    11.02.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    21.02.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wohnanlage an der Triftstraße", Gemarkung Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0303  
Ö 16  
Bauantrag zum Anbau eines Gemeinderaumes an bestehende Kirche, Gemarkung Wandlitz Flur 4, Flurstück 861  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0309  
Ö 17  
Bebauungsplann "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Lärmgutachten -  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0066  
Ö 18  
Variantenvorstellung zum Vorentwurf Sanierung Schulhof Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0499  
Ö 19  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Leben ohne Barrieren"  
BV-GV/2013-0500  
Ö 20  
Städtepartnerschaft Basdorf - Ballainvilliers  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0501  
Ö 21  
Besetzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2013-0502  
Ö 22  
Zuwendung zum Projekt des Fördervereins Agrarmuseum Wandlitz e. V.  
BV-HA/2013-0315  
Ö 23  
Förderung des Sports - Gewährung Investitionszuschuss 2013  
BV-HA/2013-0316  
Ö 24  
Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0318  
Ö 25  
Erweiterung des bestehenden Schulergänzungsbaus II des Gymnasiums Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0035  
Ö 26  
Ergänzung Flächennutzungsplan Gemeinde Mühlenbecker Land OT Schönfließ  
Enthält Anlagen
MV-HA/2013-0036  
N 27     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.11.2012    
N 28     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 29     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde, Flur 3 Flurstücke 89,394 und 386   BV-HA/2012-0302  
N 30     Vergabe von Planungsleistungen Fachplanung Straßen- und Gehwegbau inklusive Beleuchtungsanlagen   BV-HA/2012-0304  
N 31     Vergabe von Planungsleistungen Fachplanung Geh-/ Radwegbau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg bis Netzknoten B 109 / B 167, OT Zerpenschleuse   BV-HA/2012-0305  
N 32     Vergabe von Planungsleistungen für die Teilsanierung der Kita in Wandlitz, Haus I Fachplanung Technische Ausrüstung- Elektroinstallation   BV-HA/2012-0306  
N 33     Vergabe von Planungsleistungen für die Teilsanierung der Kita in Wandlitz, Haus I Objektplanung - Gebäude   BV-HA/2012-0308  
N 34     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstücke 958 und 1603   BV-HA/2012-0310  
N 35     Übertragung Erbbaurechtsanteil Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 341   BV-HA/2013-0311  
N 36     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1314   BV-HA/2013-0313