Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2012-0495  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz
- Abwägungsbeschluss -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 35
Federführend:BA_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
15.01.2013 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz 1. Lesung   
24.01.2013 
(Sonder) - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
29.01.2013 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
11.02.2013 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
21.02.2013 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
BP Louisenhain_Abw § 3 II und 4 II_mit LS_05 02 13
Abwäg LUGV Immiss _15 2 13
TF Entwurf Synopse IV_28 01 2013
130125_KE_BP Louisenhain_E A3
TF Entwurf Anlage A3-Format_08 02 13_KE

Begründung / Erläuterung

 

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgerecht in der Zeit vom 03.12.2012 bis 04.01.2013 durchgeführt. Die Träger öffentlicher Belange wurden schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert und von der öffentlichen Auslegung informiert.

Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 2ff BauGB

§ 2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 


Finanzielle Auswirkungen:                 Nein

 

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

hrl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

hrl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und dieser dann entsprechend den Abwägungsergebnissen ausschließlich zu den geänderten/ ergänzten Festsetzungen gegebenenfalls erneut angemessen verkürzt (14 Tage) ausgelegt wird.


Anlagen:

 

-          Abwägungsprotokoll

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BP Louisenhain_Abw § 3 II und 4 II_mit LS_05 02 13 (619 KB)    
Anlage 2 2 Abwäg LUGV Immiss _15 2 13 (88 KB)    
Anlage 3 3 TF Entwurf Synopse IV_28 01 2013 (87 KB)    
Anlage 4 4 130125_KE_BP Louisenhain_E A3 (3237 KB)    
Anlage 5 5 TF Entwurf Anlage A3-Format_08 02 13_KE (77 KB)