Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.11.2011  
A1-19/2011  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012
BV-GV/2011-0359  
Ö 7  
Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0379  
Ö 8  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0380  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die erneute Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

   
    11.01.2012 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die erneute Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 6

Ablehnung:              . 1

Enthaltung:              . 1

   
    24.01.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die erneute Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    06.02.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die erneute Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    16.02.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die erneute Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25 (Herr Hintze)

Ablehnung:              2

Enthaltung:              .

Ö 9  
Vorstellung der Vorplanung Straßenausbau Lehmannstraße, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0381  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Wandlitz an einer neu zu gründenden Gesellschaft zur Entwicklung des Basdorfer Fachhochschulgeländes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0382  
Ö 11  
Neubau Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim hier: Grundsatzbeschluss - Naturerlebnispfad
BV-GV/2012-0384  
Ö 12  
Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
BV-GV/2012-0385  
Ö 13  
Umsetzung Landesvergabegesetz Einreicher: SPD Fraktion  
BV-GV/2012-0387  
Ö 14  
Verbesserung Verkehrsverhältnisse im Ortsteil Schönerlinde Einreicher: SPD Fraktion  
BV-GV/2012-0388  
Ö 15  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2012-0390  
Ö 16  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der SPD Fraktion  
MV-GV/2012-0046  
Ö 17  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der Fraktion Freie Wähler  
MV-GV/2012-0047  
Ö 18  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2012-0391  
Ö 19  
Stellvertretung der Bürgermeisterin  
BV-GV/2012-0392  
Ö 20  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0241  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" in der Gemarkung Wandlitz, Karl-Marx-Straße 12, Flur 4, Flurstück(e) 808, 811, 815  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0243  
Ö 22  
Bauvoranfrage zur geplanten Wohnbebauung mit Garagen, Anemonenweg 3+4, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flst. 591 - 595  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0244  
Ö 23  
Sachstand zum sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" des Regionalplanes  
MV-GV/2012-0041  
Ö 24  
Grundlagen für die Gründung einer Stiftung  
MV-GV/2012-0042  
Ö 25  
Beantwortung der Anfrage vom 08.12.2011 Baumschutz in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2012-0044  
Ö 26  
Überplanmäßiger Aufwand zur Herstellung der Verkehrssicherheit von Straßenbäumen im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0045  
Ö 26.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Anfrage der Fraktion "Die Linke"      
N 27     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 28.11.2011    
N 28     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 29     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 41 der Flur 3 von Stolzenhagen im Erbbaurecht   BV-HA/2011-0242  
N 30     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 275   BV-HA/2012-0246