Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2011-0379  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz
- Auslegungsbeschluss -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 34
Federführend:BA_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
10.01.2012 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
24.01.2012 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
06.02.2012 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
16.02.2012 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
B-Planentwurf_November_2011
Begründung_November_2011

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 09

 

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 27. Oktober 2011 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „SPH Haus am Wandlitzsee“ (SPH – Seniorenpflegeheim) gefasst.

 

Das Vorhaben wurde gemäß Artikel 12 Abs. 1 des Landesplanungsvertrages bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung und der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim mit der Anfrage zu den Zielen der Raumordnung und Landesplanung angezeigt. Des Weiteren wurde beim Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg ein Antrag auf landschaftsschutzrechtliche Entscheidung zur Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Wandlitz-Biesenthal-Prendener Seengebiet“ gestellt.

 

Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie die Erarbeitung eines Umweltberichtes wurde auf Grund des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a i.V.m. § 13 Baugesetzbuch verzichtet.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§              1 ff Baugesetzbuch

 

§              2 (2) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

 

§§              2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:                 Nein

 

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Entwurf Bebauungsplan „SPH Haus am Wandlitzsee“ mit Begründung (Stand November 2011)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B-Planentwurf_November_2011 (235 KB)    
Anlage 2 2 Begründung_November_2011 (1360 KB)