Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV-GV/2012-0046  

 
 
Betreff: Besetzung Ausschüsse
Antrag von der SPD Fraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:HA_Hauptamt   
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Vorberatung
06.02.2012 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
16.02.2012 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis genommen   

Begründung / Erläuterung

Gemäß § 43 Abs. 2, Satz 3 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) können die Fraktionen ihre Ausschussmitglieder jederzeit austauschen. Die Gemeindevertretung kann die namentliche Ausschussbesetzung durch deklaratorischen Beschluss feststellen.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§ 43 Abs. 2 BbgKVerf


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass

 

1.     Frau Margot Ziebarth die Mitgliedschaft im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) niedergelegt hat.

 

2.     die SPD Fraktion den Gemeindevertreter, Herrn Thomas Bierwirth, als Nachrücker in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) benannt hat.