Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.10.2019  
A1-02/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 9  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 10  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
Ö 13  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 14  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 15  
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 17  
Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 18  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz stimmt der Anpassung der mengenabhängigen Entgelte für Trinkwasser und Schmutzwasser im OT Schönerlinde ab dem 01.01.2020 zu:

 

-          Trinkwasser: Anstieg von 1,86 je m³ auf 1,96 m³ (netto)

-          Schmutzwasser: Senkung von 3,30 je m³ auf 3,10 m³

 

Der Grundbetrag im Schmutzwasserbereich bleibt unverändert.

 

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz stimmt der Anpassung der mengenabhängigen Entgelte für Trinkwasser und Schmutzwasser im OT Schönerlinde ab dem 01.01.2020 zu:

 

-          Trinkwasser: Anstieg von 1,86 je m³ auf 1,96 m³ (netto)

-          Schmutzwasser: Senkung von 3,30 je m³ auf 3,10 m³

 

Der Grundbetrag im Schmutzwasserbereich bleibt unverändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz stimmt der Anpassung der mengenabhängigen Entgelte für Trinkwasser und Schmutzwasser im OT Schönerlinde ab dem 01.01.2020 zu:

 

-          Trinkwasser: Anstieg von 1,86 je m³ auf 1,96 m³ (netto)

-          Schmutzwasser: Senkung von 3,30 je m³ auf 3,10 m³

 

Der Grundbetrag im Schmutzwasserbereich bleibt unverändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

Ö 19  
Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2019-0079  
Ö 20  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0074  
Ö 22  
Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
Ö 23  
Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2019-0005  
Ö 24  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070-1  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.10.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-A1/2019-0019  
N 4     Zustimmung zu einer Billigkeitsmaßnahme   BV-A1/2019-0020