TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.10.2019 |
|
|
A1-02/2019 |
|
Ö 4 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Information und Anfragen |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
hier: 1. Lesung |
|
|
BV-GV/2019-0057 |
|
Ö 8 |
|
|
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2019-0071 |
|
Ö 9 |
|
|
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz |
|
|
BV-GV/2019-0041 |
|
Ö 10 |
|
|
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
Beschluss über die Abwägung |
|
|
BV-GV/2019-0053 |
|
Ö 11 |
|
|
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
-Satzungsbeschluss- |
|
|
BV-GV/2019-0054 |
|
Ö 12 |
|
|
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze |
|
|
BV-GV/2019-0073 |
|
Ö 13 |
|
|
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2019-0064 |
|
Ö 14 |
|
|
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse
Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen |
|
|
BV-GV/2019-0059 |
|
Ö 15 |
|
|
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf
-Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
|
|
|
BV-GV/2019-0063 |
|
Ö 16 |
|
|
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage) |
|
|
BV-GV/2019-0065 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. |
|
|
|
|
05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde |
|
|
Ö 13 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
13.11.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
|
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung:
|
|
|
|
|
14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
|
|
Ö 17 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
19.11.2019 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
|
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
25.11.2019 - A1 Hauptausschuss |
|
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
|
Ö 17 |
|
|
Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide |
|
|
BV-GV/2019-0066 |
|
Ö 18 |
|
|
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020 |
|
|
BV-GV/2019-0070 |
|
Ö 19 |
|
|
Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde |
|
|
BV-GV/2019-0079 |
|
Ö 20 |
|
|
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind |
|
|
BV-GV/2019-0072 |
|
Ö 21 |
|
|
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde |
|
|
BV-GV/2019-0074 |
|
Ö 22 |
|
|
Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe |
|
|
BV-GV/2019-0077 |
|
Ö 23 |
|
|
Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
MV-GV/2019-0005 |
|
Ö 24 |
|
|
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2009-0070-1 |
|
N 1 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.10.2019 |
|
|
|
N 2 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
N 3 |
|
|
Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz |
|
BV-A1/2019-0019 |
|
N 4 |
|
|
Zustimmung zu einer Billigkeitsmaßnahme |
|
BV-A1/2019-0020 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|