Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:57
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.03.2017  
A1-19/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0336  
Ö 8  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0337  
Ö 9  
Beschluss über den Lärmaktionsplan (Stufe 2)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0341  
Ö 10  
Verlängerung des Gehweges Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg, Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0343  
Ö 11  
Parkplatz Bacharachstraße, OT Wandlitz Herstellung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0347  
Ö 12  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau, Auswertung der Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0348  
Ö 13  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1578 -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0349  
Ö 14  
Straßenumbenennung OT Wandlitz, Fuchskavelweg  
BV-GV/2017-0350  
Ö 15  
Straßenumbenennung OT Prenden, Ützdorfer Straße  
BV-GV/2017-0352  
Ö 16  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde in der Koloniestraße zwischen Prendener und Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0353  
Ö 17  
Ankauf des Flurstücks 54 der Flur 6 von Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0354  
Ö 18  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0356  
Ö 19  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Straße/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0357  
Ö 20  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Änderung/ Reduzierung des Geltungsbereiches –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0358  
Ö 21  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung gemäß § 4 a BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0359  
Ö 22  
Änderung des Nießbrauchrechtes und Einräumung eines Vorkaufsrechtes zu Gunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0360  
Ö 23  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0361  
Ö 24  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0362  
Ö 25  
Erwerb des Flurstücks 2714 der Flur 6 von Wandlitz für gemeindliche Zwecke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0363  
Ö 26  
Errichtung einer neuen Kindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde - Bestätigung des Standortes und Vergabe des Planungsauftrages-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0364  
Ö 27  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners und Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2017-0365  
Ö 28  
Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0368  
Ö 29  
2. Änderung des Stellenplans der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0370  
Ö 30  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/B 109" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0167  
Ö 31  
Straßenbau, -beleuchtung Akazienallee, Birkenallee - OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0170  
Ö 32  
Vergabe des Grundstücks von Stolzenhagen, Igelstraße 3, Flur 2, Flurstück 358, im Erbbaurecht  
BV-HA/2017-0187  
    VORLAGE
   

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Igelstraße 3, Flur 2, Flurstück 358, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 39.420 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart; zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 358, in Höhe von max. 80.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

 

 

   
    25.04.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Igelstraße 3, Flur 2, Flurstück 358, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 39.420 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart; zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 358, in Höhe von max. 80.000,00  nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    22.05.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Igelstraße 3, Flur 2, Flurstück 358, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 39.420 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart; zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 358, in Höhe von max. 80.000,00  nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

Ö 33  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 1. Änderung Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 155, Flur 5, Flurstück 677  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0193  
Ö 34  
Befreiungsantrag zum Bebaungsplan "Wandlitzsee Nord III", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0194  
Ö 35  
Ankauf des Grundstücks Flur 4, Flurstück 288, Gemarkung Basdorf  
BV-HA/2017-0200  
Ö 36  
Freiraumgestaltung- Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde - Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0201  
Ö 37  
Freiraumgestaltung - Planung Schlossvorplatz/ Baggerberg, OT Lanke - Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0202  
Ö 38  
Errichtung eines Spielplatzes am Sportplatz in Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
MV-GV/2017-0038  
Ö 39  
Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Gemeinde Mühlenbecker Land  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0022  
N 40     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.03.2017    
N 41     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 42     Vergabe des Grundstücks in Basdorf, Flur 6, Flurstück 21 im Erbbaurecht   BV-GV/2017-0355  
N 43     Flächentausch zu den Flurstücken 322, 327 und 329 der Flur 2 von Stolzenhagen   BV-HA/2017-0189  
N 44     Belastung des Erbbaurechts, Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstücke 434 und 436   BV-HA/2017-0191  
N 45     Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Prenden, Flur 3, Flurstücke 371 und 372 für neugemeindliche Entwicklung   BV-HA/2017-0197