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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 08.12.2016 |
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GV-21/2016 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bericht der Bürgermeisterin |
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| Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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| Ö 8 |
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Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2015-0101-3 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt unter Beachtung und Prüfung der Vorschläge aus den Ortsbeiräten und Ausschüssen das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz Die Gemeindeverwaltung wird gemeinsam mit den politischen Gremien die Realisierung des Leitbildes einmal im Jahr einschätzen und der Gemeindevertretung vorlegen. |
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09.01.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Ablehnung des Beschlusses) Zustimmung: 3 Ablehnung: 3 Enthaltung: 1 Der Ortsbeirat lehnt den Beschluss mehrheitlich ab. |
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09.01.2017 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: |
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09.01.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 10 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Ablehnung des Beschlusses) Zustimmung: Ablehnung: 2 Enthaltung: 2 Der Ortsbeirat empfiehlt den Beschluss abzulehnen. |
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09.01.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung: |
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10.01.2017 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung:3 Ablehnung: Enthaltung: Der Ortsbeirat empfiehlt die zuvor erwähnten Anmerkungen zum Leitbild zu beachten. |
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10.01.2017 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 12 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: Der Ortsbeirat empfiehlt folgende Ergänzung: „Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde öffentlich auszulegen und im Amtsblatt bekannt zu machen.“ (zweiter Absatz entfällt) |
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10.01.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 4 Ablehnung: Enthaltung: |
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10.01.2017 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 Enthaltung: Der Ortsbeirat empfiehlt, den Beschluss als erste Lesung zu betrachten. |
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11.01.2017 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 7 Ablehnung: Enthaltung: Der Ortsbeirat empfiehlt folgende Fomulierungen zu ergänzen: „Das Leitbild wird im Internet veröffentlicht und die Bürger werden aufgerufen, sich aktiv am Fortschreibungsprozess zu beteiligen.“ Seite 17: „Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe“ |
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23.01.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 9 - an Einreicher zurück verwiesen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Der Beschluss wird zurückgestellt mit der Maßgabe, dass die Bürger vor der Beschlussfassung der Gemeindevertretung über diese Beschlussvorlage und somit über das Ergebnis der Erarbeitung des Leitbildes in geeigneter Form (Amtsblatt) informiert werden. Die Beschlussvorlage soll erneut in die nächste Sitzungsrunde eingebracht werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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24.01.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis (Zurückweisung): Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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24.01.2017 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung: |
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26.01.2017 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 7 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Im Ergebnis wurde über folgende 3 Änderungen des Beschlusses abgestimmt: - Prüfung, ob Beschlussform zwingend erforderlich.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung:5 Ablehnung:0 Enthaltung: 0 - Veröffentlichung soll erfolgen, Meinungsrückläufe sind zeitnah einzuholen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung:2 Ablehnung:1 Enthaltung:2 - Beschlussvorlage soll als erste Lesung betrachtet werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung:4 Ablehnung:0 Enthaltung: 1 Der Ausschuss empfiehlt, die abgestimmten Änderungen 1 und 3 zu beschließen. |
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30.01.2017 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: Enthaltung: |
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06.02.2017 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 7 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 7 Ablehnung: Enthaltung: 1 |
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16.02.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeide Wandlitz mit den beschlossenen Änderungen. Die Gemeindeverwaltung wird gemeinsam mit den politischen Gremien die Realisierung des Leitbildes einmal im Jahr einschätzen und der Gemeindevertretung vorlegen. Besonders unter Beachtung und Prüfung der Vorschläge aus den Ortsbeiräten und Ausschüssen der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: (Änderung des Beschlusses) Zustimmung: 22 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1(Hintze) |
| Ö 9 |
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Benennung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2017-0330 |
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| Ö 10 |
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Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege
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BV-GV/2016-0315 |
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| Ö 11 |
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Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014;
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2014 |
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BV-GV/2017-0326 |
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| Ö 12 |
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Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für die Haushaltjahre 2013 und 2014;
Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 |
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BV-GV/2017-0327 |
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| Ö 13 |
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3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung) |
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BV-GV/2016-0323 |
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| Ö 14 |
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Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektromobile in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2016-0316 |
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| Ö 15 |
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Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan
-erneuter Auslegungsbeschluss- |
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BV-GV/2016-0312 |
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| Ö 16 |
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1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz"
-Satzungsbeschluss- |
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BV-GV/2016-0318 |
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| Ö 17 |
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Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz
-Aufstellungsbeschluss- Änderung Geltungsbereich |
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BV-GV/2016-0306 |
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| Ö 18 |
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Aufhebung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2016-0307 |
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| Ö 19 |
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Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2016-0321 |
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| Ö 20 |
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Bebauungsplan "An der Wegener Straße"
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2016-0276 |
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| Ö 21 |
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Bebauungsplan „Mühlenbecker (Straße) Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf
- Einleitungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens - |
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BV-GV/2016-0313 |
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| Ö 22 |
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Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2016 |
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MV-GV/2017-0030 |
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| Ö 23 |
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Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 |
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MV-GV/2017-0031 |
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| N 24 |
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Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 08.12.2016 |
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| N 25 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 26 |
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Vergabe des Grundstückes in Zerpenschleuse, Liebenwalder Straße 55, Flur 5 Flurstücke 94, 95 und 96 im Erbbaurecht |
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BV-GV/2016-0282 |
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| N 27 |
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Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen:
Teilnahme an Ausschusssitzungen |
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| N 28 |
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Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen:
Anmerkung zum Landesentwicklungsplan |
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