Vorlage - BV-GV/2016-0307

Betreff:

Aufhebung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

BA 32
Die Bürgermeisterin

Aktenzeichen:

K 612601

Federführend:

HB AL

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Klosterfelde		Vorberatung
09.01.2017	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde	ungeändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
24.01.2017	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
06.02.2017	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
16.02.2017	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Veränderungssperrre Satzung Aufhebung2017

Geltungsbereichpdf

Begründung / Erläuterung

Auf Grund des geänderten Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, welche sich aus der Neufassung des sachlichen Teilregionalplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ vom 18. Oktober 2016 ergibt, ist eine Anpassung des Geltungsbereiches der Veränderungssperre notwendig. Somit ist die Aufhebung der geltenden Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Windeignungsgebiet Klosterfelde“ erforderlich. Die Veränderungssperre wird neu gefasst.

Gesetzliche Grundlagen

§§ 2 und 3 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

§§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB)

Finanzielle Auswirkungen: Nein

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz hebt die Veränderungssperre vom 23.04.2016 auf.

Anlagen:

Satzung über die Aufhebung der Veränderungssperre vom 23.04.2016