Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:28
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 20.09.2016 und vom 05.10.2016  
A2-18/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht aus dem A6 zur Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes      
Ö 8  
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Standort- Schule/ Hort/ Kindertagesstätte- Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0260  
Ö 9  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 10  
Bebauungsplan „Dorferweiterung Lanker Chaussee“, Gemarkung Stolzenhagen, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung des Verfahrens und bisher gefasster Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0284  
Ö 11  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 12  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
Ö 13  
Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0291  
Ö 14  
1.Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0294  
Ö 15  
Bebauungsplan "Birkenallee 13" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0296  
Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0295  
Ö 17  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 18  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
Ö 19  
Fortführung des Bauvorhabens "Wachgebäude" auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2016-0303  
Ö 20  
Planung und Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Basdorf  
BV-GV/2016-0304  
Ö 21  
Beschluss über die Aussetzung der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach BauGB für die in Aufstellung befindliche Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142, Gemarkung Stolzenhagen  
BV-GV/2016-0305  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beantragung der Inaussichtstellung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vor der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der weiteren Fortführung des Verfahrens vorzuziehen. In Abhängigkeit vom Ausgang des Prüfung durch das zuständige Ministerium, ist das Verfahren einschließlich Abschluss des städtebaulichen Vertrages fortzuführen bzw. abzubrechen. Die Gemeindevertretung wird entsprechend informiert.

 

 

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beantragung der Inaussichtstellung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vor der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der weiteren Fortführung des Verfahrens vorzuziehen. In Abhängigkeit vom Ausgang des Prüfung durch das zuständige Ministerium, ist das Verfahren einschließlich Abschluss des städtebaulichen Vertrages fortzuführen bzw. abzubrechen. Die Gemeindevertretung wird entsprechend informiert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:1

Ablehnung:3

Enthaltung:3

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beantragung der Inaussichtstellung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vor der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der weiteren Fortführung des Verfahrens vorzuziehen. In Abhängigkeit vom Ausgang des Prüfung durch das zuständige Ministerium, ist das Verfahren einschließlich Abschluss des städtebaulichen Vertrages fortzuführen bzw. abzubrechen. Die Gemeindevertretung wird entsprechend informiert.

 

 

 

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beantragung der Inaussichtstellung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vor der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der weiteren Fortführung des Verfahrens vorzuziehen. In Abhängigkeit vom Ausgang des Prüfung durch das zuständige Ministerium, ist das Verfahren einschließlich Abschluss des städtebaulichen Vertrages fortzuführen bzw. abzubrechen. Die Gemeindevertretung wird entsprechend informiert.

 

Die Gemeindevertretung beschließt ,den Beschluss zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Uferstraße  32, Flur 3, Flurstück 142  in der Gemarkung Stolzenhagen, Beschluss-Nr.: BV-GV/2016-0259  aufzuheben. Die Abstimmung erfolgte namentlich.

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Aufhebung des Beschlusses)

 

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

Frau Dr. Radantx

Hans-Joachim Augex

Ralf Beckerx

Mike Bensemannx

Roland Fahrendholzx

Frank Listex

Dietmar Seefeldtx

Oliver Borchertx

Peter Liebehenschelx

Klaus Pawlowskix

Dirk Reinhardtx

Michael Siebertx

Claudia Wilkex

Olaf Berlinx

Manuela Köhlerx

Uwe Liebehenschelx

Thomas Rüdigerx

Kerstin Berbigx

Frank Bergnerx

Gabriele Bohnebuckx

Dr. Marita Kalinowskix

rgen Krajewskix

Paul Schwerdtfegerx

Marko Skupienx

rg Strieglerx

rgen Hintzex

Monika Braunex

Nadiene Kieprowskix

1486

Ö 22  
Energetische Optimimierung Kommunale Gebäude  
BV-GV/2016-0308  
Ö 23  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0150  
Ö 24  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Keller  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0151  
Ö 25  
Sachstand zum WIN-Projekt "Ausbau Langer Trödel"  
MV-GV/2016-0028  
Ö 26  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Oranienburg  
Enthält Anlagen
MV-HA/2016-0020  
N 27     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 20.09.2016    
N 28     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung